2G-Optionsmodell

• In der Basisstufe keine Maskenpflicht für Kund*innen/Besucher*innen/Teilnehmer*innen bei 2G Optionsmodell
  
  • Kein Zutrittsverbot für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre bei 2G-Optionsmodell. Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen, müssen einen negativen Antigentest vorlegen.
  • Für Beschäftigte/Mitarbeitende gilt weiterhin auch bei 2G die Maskenpflicht, da eine Offenlegung des Impfstatus aus Datenschutzgründen nicht zulässig ist.
    

• Beim 2G-Optionsmodell müssen Besucher*innen/Teilnehmer*innen/Kund*innen/Gäste den Impf- oder Genesenennachweis vorlegen.

• Wenn sich eine Einrichtung für das 2G-Optionsmodell entscheidet, muss sie dies, beispielsweise durch einen Aushang, deutlich machen.

• Beim 2G Optionsmodell gilt keine Kapazitätsgrenze für Veranstaltungen.

• Dampfbäder, Dampfsaunen, Warmlufträumen und ähnliche Einrichtungen dürfen mit der 2G-Regel öffnen. Hier gibt es keine Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre

• Bei folgenden Veranstaltungen entfällt ebenfalls in der Basisstufe die Maskenpflicht, wenn das 2G-Optionsmodell gewählt wird:
  
  • Veranstaltungen der beruflichen Ausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung sowie Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen.
  • Berufliche Fort- und Weiterbildungen.
  • Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.
  • Sprach- und Integrationskurse.
  • Praktische und theoretische Ausbildung und Prüfungen in Fahr-, Boots- und Flugschulen.
  • Aufbauseminare nach §2b Straßenverkehrsgesetz und Fahreignungsseminaren nach §4a Straßenverkehrsgesetz in Fahrschulen.
    

• In der Alarmstufe ist dürfen nicht geimpfte oder nicht genesene Personen die Außengastronomie mit einem negativen PCR-Test wieder betreten. Der Zutritt zu geschlossenen Räumen ist für Personen, die nicht geimpft oder nicht genesen sind, weiterhin nicht erlaubt (2G). Gleiches gilt für Mensen und Cafeterien an Hochschulen und Akademien nach dem Akademiegesetz sowie Spielhallen und andere Vergnügungseinrichtungen.

Regelungen für Beherbergungsbetriebe

• In der Alarmstufe müssen nicht geimpfte oder nicht genesene Gäste in Beherbergungsbetrieben einen PCR-Test vorlegen. Alle drei Tage ist erneut ein aktueller PCR-Test vorzulegen.

• Für die Nutzung von zum Beherbergungsbetrieb gehörenden Freizeiteinrichtungen durch Übernachtungsgäste gelten die Regelungen für die jeweiligen Einrichtungen entsprechend.

• Die zum Beherbergungsbetrieb gehörende Gastronomie dürfen nicht geimpfte und nicht genesene Personen in der Basis- und Warnstufe nach Vorlage eines negativen Corona-Schnelltest oder PCR-Test nutzen. In der Alarmstufe gilt im Freien ebenfalls die Notwendigkeit zur Vorlage eines PCR Tests, im Innenbereich gilt 2G.

Weitere neue Regelungen

• Die Datenverarbeitung gemäß § 8 Corona der Corona-Verordnung ist künftig auch durch Verwendung der Corona-Warn-App oder vergleichbarer Apps möglich.

• Von Veranstaltern/Dienstleistern/Händlern vor Ort durchgeführte Tests sind nur für die entsprechende Einrichtung gültig.

• Saunen dürfen betrieben werden. Dabei ist für einen regelmäßigen Luftaustausch zu sorgen. Bei Aufgüssen darf die Luft nicht verwedelt werden.

• Die Testannahmepflicht/Testpflicht für nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte mit Kontakt zu externen Personen gilt nun auch in der Basisstufe. Entsprechendes gilt für die Testpflicht von Selbständigen mit Kontakt zu externen Personen.

• Bei Prüfungen ist ein Testnachweis nicht mehr erforderlich, wenn die nicht geimpfte oder genesene Person durchgängig einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten kann oder anderen Teilnehmenden, die einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis erbracht haben, räumlich getrennt sind.
  

Bitte beachten Sie: Die Maskenpflicht an Schulen ist über die Corona-Verordnung Schule geregelt. Das Kultusministerium wird diese Verordnung zum 18. Oktober 2021 anpassen und gesondert darüber informieren.

Link zur Corona-Verordnung in leichter Sprache:

Das Gesundheitsamt wird überflutet mit Anfragen, wie eine überstandene Corona-Infektion nachgewiesen werden kann. Dazu gibt es folgende Informationen seitens des Sozialministeriums:

Ein Nachweisdokument muss als wichtigstes Kriterium erkennen lassen, dass die Infektion mittels PCR-Testung bestätigt wurde. Darüber hinaus muss das Testdatum klar ersichtlich sein und das Dokument muss personalisiert sein. Entsprechend gilt als Nachweis der PCR-Befund eines Labors, einer Teststelle oder einer Ärztin/eines Arztes, sowie eine Bescheinigung einer Behörde bspw. der Ortspolizeibehörde (Rathaus), die Angaben zur Testart und das Testdatum enthält.

Die Ortspolizeibehörde kann erst für künftig nachgewiesene Befunde eine Genesenenbescheinigung ausstellen, wenn die Art des Tests und das Testdatum durch das Gesundheitsamt übermittelt wurden.

Für zurückliegende Infektionen müssen die Bescheinigungen bei den jeweiligen Arztpraxen, den Laboren oder auch dem Gesundheitsamt angefordert werden – immer in Abhängigkeit davon, wer den PCR-Test beauftragt hat (denn dort ist der Befund). Weitere Informationen erhalten Sie auch unter https://www.lrabb.de/start/Aktuelles/coronavirus.html, Button „Schnelltests, Selbsttests und Bescheinigung für Genesene"

Nicht anerkannt werden positive Testergebnisse aus einem Schnelltestzentrum, Antikörpernachweise oder Quarantänebescheinigung einer Kommune, die keine Angaben zur Testart und -datum beinhaltet.

Mit Beschluss vom 13. Oktober 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert.

Die Änderungen treten am 15. Oktober 2021 in Kraft.

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Die Landesregierung hat am 15. September 2021 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) beschlossen.

Die neuen Regelungen gelten ab dem 16. September 2021.

Für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist oder die ein negatives Testergebnis vorlegen, hat der Bund Erleichterungen oder Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG vorgesehen.

Ziel der Verordnung ist die Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von durch Bund und Länder erlassenen Ge- und Verboten im Zusammenhang mit der Virusbekämpfung insbesondere für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist (vollständig Geimpfte und Genesene).

Die Verordnung sieht unter anderem die Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen vor, sofern diese keine Symptome haben. Ihnen soll es künftig möglich sein, ohne vorherige Testung Bereiche wie den Einzelhandel, Kultureinrichtungen und körpernahe Dienstleistungen zu nutzen.

Zusätzliche Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind im Bereich von Quarantäneregelungen nach der Einreise oder bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vorgesehen. Die Pflicht zum Tragen von Masken oder zur Einhaltung von Abstandsgeboten gilt aber weiterhin für alle. Eine Öffnungsklausel (§ 11) ermächtigt die Länder, weitergehende Erleichterungen und Ausnahmen für vollständig geimpfte Personen, genesene Personen und getestete Personen zu regeln.

Die Änderungen im Einzelnen:

Indexpersonen:
Keine Änderungen, die Quarantäne beträgt 14 Tage.

Haushaltsangehörige Personen/enge Kontaktpersonen:

• Quarantäne beträgt nur noch 10 Tage nach dem letztem Kontakt (bei haushaltsangehörigen Personen: 10 Tage nach Symptombeginn oder Testdatum vom Index)

• Haushaltsangehörige Personen/enge Kontaktpersonen können die Quarantäne verkürzen:
  
  • Ab dem 5. Tag der Absonderung mit einem negativen PCR-Test (Probeentnahme frühestens am 5. Tag)
    
  • Ab dem 5. Tag der Absonderung mit einem negativen Schnelltest bei Personen, die im Rahmen einer seriellen Teststrategie getestet werden, also Personen, die in Schulen, Kitas etc. regelmäßig getestet werden (Probeentnahme frühestens am 5. Tag)
  • Ab dem 7. Tag der Absonderung mit einem negativen Schnelltest (Probeentnahme frühestens am 7. Tag)
  • Es besteht keine Testpflicht mehr für Haushaltsangehörige Personen/enge Kontaktpersonen am 5., 6. oder 7. Tag der Quarantäne.
  • Die negativen Testergebnisse müssen dem Gesundheitsamt nicht vorgelegt werden, sondern sind bis zum Ablauf der ursprünglichen zehntätigen Absonderungspflicht mitzuführen und auf Verlangen der zuständigen Ortspolizeibehörde vorzulegen. 
  • Eine Testpflicht besteht nur noch für Personen, die durch einen selbst vorgenommenen überwachten Test im Sinne des § 1 Nr. 3 Corona-Verordnung Absonderung oder durch einen Selbsttest im Sinne des § 1 Nr. 4 Corona-Verordnung Absonderung getestet wurden. Diese Personen haben sich unverzüglich mittels PCR-Test auf das Coronavirus testen zu lassen.
  • aufgrund der Übergangsvorschrift des § 9 CoronaVO Absonderung gelten die neuen Absonderungsregelungen auch für haushaltsangehörige Personen und enge Kontaktpersonen, die bereits vor dem14. September einer Absonderung unterlagen (hier kann es ggf. auch bei Ihnen zu Nachfragen kommen, da eine nochmalige direkte Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt aus Kapazitätsgründen leider nicht durchführbar ist.
    

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat. Personen ab 12 Jahren müssen grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet eine spezielle Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht zu beachten. Bei Einreise aus Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern.

Was ist neu?

Ab dem 01. August 2021 gelten unter anderem die folgenden Neuerungen:

Bezüglich der Ausweisung von Risikogebieten:

• Risikogebiete werden ab dem 01. August 2021 in zwei Kategorien ausgewiesen: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete entfällt.
  

Bezüglich der Nachweispflicht:

• Ab dem 01. August 2021 sind alle Einreisenden – unabhängig davon, ob sie sich in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder nicht – verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) zu verfügen.

• Hinweis:
  Die strenge Testpflicht für Einreisende nach Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet besteht fort.

• Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.
  

Bezüglich der Einreisequarantäne:

• Die Absonderungspflicht gilt nunmehr vorerst bis zum 30.09.2021.

• Für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

Bezüglich der Einreise mit Kindern:

Kinder unter 12 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit. Für sie endet die Quarantäne nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag der Einreise automatisch.

Information für Geimpfte und Genesene:

Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt derzeit jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet.

Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, dass aktuell keine Feststellung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 Corona-Einreiseverordnung durch das Robert Koch-Institut besteht. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung sieht vor, dass Personen auch bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet ausnahmsweise nicht in Quarantäne müssen, wenn „die einreisende Person vollständig mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft ist, für den das Robert Koch-Institut festgestellt und auf seiner Internetseite ausdrücklich unter Bezug auf diese Vorschrift bekanntgemacht hat, dass dieser Impfstoff gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, derentwegen die Einstufung als Virusvariantengebiet erfolgt ist.“ Das bedeutet, dass auch für Geimpfte – unabhängig von der Art des verwendeten Impfstoffes – nach Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet eine vierzehntägige Quarantänepflicht gilt.

Eine Liste der derzeit ausgewiesenen Risikogebiete finden Sie beim RKI.

1. Anmeldepflicht

• Bereits bevor Sie einreisen, müssen Sie eine digitale Einreiseanmeldung durchführen, wenn Sie sich innerhalb der zehn Tage vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de geben Sie die Informationen zu Ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage an. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen erhalten Sie eine PDF-Datei als Bestätigung. Ihr Beförderer wird in der Regel vor der Beförderung kontrollieren, ob Sie eine Bestätigung vorweisen können. Eine Beförderung kann anderenfalls nicht erfolgen.

• Sollte Ihnen aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder aufgrund technischer Störung eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich sein, müssen Sie stattdessen eine Ersatzmitteilung in Papierform ausfüllen. Bitte entnehmen Sie den Hinweisen in der Ersatzmitteilung, wo Sie diese abzugeben haben (z.B. auf Anforderung beim Beförderer oder bei der Bundespolizei). Wenn keine Anforderung zur Abgabe der Ersatzmitteilung erfolgt, sind Sie verpflichtet, entweder die digitale Einreiseanmeldung nach Einreise nachzuholen oder die ausgefüllte Ersatzmitteilung per Post an folgende Adresse zu übermitteln:
  Deutsche Post E-POST Solutions GmbH, 69990 Mannheim
  

• Weitere Infos zur Anmeldepflicht und Ausnahmen davon finden Sie in den FAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne.

2. Absonderungspflicht

Die Einreisequarantäne ist bundeseinheitlich geregelt:

• Wenn Sie sich in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und absondern (häusliche Quarantäne). Bei Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet oder einem Hochrisikogebiet beträgt die Absonderungszeit grundsätzlich zehn Tage, bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt sie grundsätzlich vierzehn Tage.
  

• Während der Quarantäne ist es nicht erlaubt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen und Besuch zu empfangen. Vergessen Sie nicht: Diese Maßnahme dient dem Schutz Ihrer Familie, der Nachbarn und aller anderen Menschen in Ihrem Umfeld. Verstöße gegen die Quarantäneregeln können mit Bußgeldern geahndet werden!

• Beendigung bei Hochrisikogebieten:
  Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis oder ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter www.einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Die Quarantäne endet mit dem Zeitpunkt der Übermittlung. Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich. Im Fall der Übermittlung eines Testnachweises darf die zugrundeliegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt sein. Für Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung fünf Tage nach der Einreise automatisch.

• Beendigung bei Virusvariantengebieten:
  Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne grundsätzlich 14 Tage. Eine vorzeitige Beendigung bei Virusvariantengebieten kommt insbesondere in folgendem Fall in Betracht:
  

• Wird das betroffene Virusvariantengebiet noch während der Absonderungszeit in Deutschland herabgestuft, gelten für die Beendigung der Absonderung die Regelungen für diese Gebietsart.
  

Hinweis:
Es besteht aktuell keine Feststellung gemäß § 4 Absatz 2 Satz 5 Corona-Einreiseverordnung durch das RKI.

• Sonderfall der Beendigung durch Entlistung: Die häusliche Quarantäne endet außerdem automatisch, sobald das betroffene Gebiet nicht mehr unter www.rki.de/risikogebiete gelistet ist (sogenannte Entlistung).

• Die Quarantänepflicht gilt vorerst bis zum 30. September 2021.

• Weitere Infos zur Absonderungspflicht und Ausnahmen davon finden Sie in den FAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne.

3. Nachweispflicht

• Generelle Nachweispflicht für alle Reisenden:

Reisende ab 12 Jahren müssen unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und unabhängig davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat grundsätzlich bei Einreise über ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen. Der Nachweis kann bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei oder durch die zuständige Behörde verlangt werden. Flugreisende müssen dem Beförderer den Nachweis schon vor Abreise vorlegen.

• Spezielle Nachweispflicht nach Voraufenthalt in einem Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet:

1. Reisende nach Voraufenthalt in einem Hochrisikogebiet müssen dem Beförderer, beispielsweise der Fluggesellschaft, schon vor der Abreise einen negativen Testnachweis oder einen Genesenen- oder Impfnachweis vorlegen. Auch bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.
   
   
2. Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet muss dem Beförderer ein negativer Testnachweis vorgelegt werden, ein Impf- oder Genesenennachweis reicht nicht aus. Auch bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs nach Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.
   

• Der Testnachweis muss sich jeweils auf einen Test beziehen, der maximal 48 Stunden (bei Antigen-Tests) oder 72 Stunden (PCR) zurückliegt. Für die Berechnung dieser Zeiträume ist der Zeitpunkt der Einreise maßgeblich. Bei Virusvariantengebieten verkürzt sich die Frist bei Antigen-Tests auf 24 Stunden.

• Informationen zu anerkannten Tests finden Sie beim RKI

• Weitere Infos zur Nachweispflicht und Ausnahmen davon finden Sie in den FAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne.

4. Beförderungsverbot

Neben den geltenden Anmelde-, Nachweis- und Quarantäneregeln ist zum Schutz der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland und zur Limitierung des Eintrags und der schnellen Verbreitung gefährlicher Virusvarianten eine Beschränkung der Beförderung von Einreisenden aus den als Virusvariantengebieten eingestuften Staaten in die Bundesrepublik Deutschland geboten. Weitere Infos zum Beförderungsverbot und Ausnahmen davon finden Sie in denFAQ zur digitalen Einreiseanmeldung, Nachweispflicht und Einreisequarantäne.

5. Pflichten von Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreibern

Zudem werden in der Coronavirus-Einreiseverordnung auch Pflichten von Verkehrsunternehmen und Mobilfunknetzbetreibern festgeschrieben.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)  wurde geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 27. September 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen wurde geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 04. Oktober 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen wurde geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 16. September 2021.

Verstöße gegen die CoronaVO

Verstöße gegen die CoronaVO Absonderung

Verstöße gegen CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testungen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.