Änderungen zum 22. August 2022

• Verlängerung der Laufzeit der Verordnung bis zum 19. September 2022
  

Seit dieser Woche werden positiv getestete Personen werden nicht mehr regelmäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert.

Hier finden Sie Handlungshinweise des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration im Falle eines positiven Testergebnisses

Link zur Corona-Verordnung in leichter Sprache:

Mit Beschluss vom 16. August 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert.

Die Änderung tritt am 22. August 2022 in Kraft.

Änderungen zum 25. Juli 2022:

Baden-Württemberg passt die Regelungen zum Tätigkeitsverbot bei asymptomatischem positiv getestetem medizinischem Personal an. Dies erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch der Krankenhäuser. Die entsprechende Corona-Verordnung Absonderung tritt am Montag (25. Juli) in Kraft.

• Für positiv auf das Coronavirus getestete Beschäftigte in medizinisch-pflegerischen Einrichtungen gilt derzeit ein Tätigkeitsverbot bis zum 15. Tag nach dem Erstnachweis des Erregers. Künftig kann die Einrichtungsleitung im Einzelfall das bisher bestehende Tätigkeitsverbot bei medizinischem Personal in Kliniken und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen aussetzen, sofern die Beschäftigten ab dem 6. Tag des Erstnachweises von SARS-CoV-2 keine typischen Symptome einer Erkrankung mit dem Coronavirus mehr aufweisen.

• Für die Beschäftigten besteht jedoch die Pflicht zur Selbstüberwachung auf die typischen SARS-CoV-2-Krankheitssymptome sowie die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) in der jeweiligen Einrichtung bis zum 15. Tag nach dem Erstnachweis.

Mit den Anpassungen wird unter anderem auf die aktuell angespannte Situation in den Klinken reagiert. Von der Ausnahmeregelung zum Tätigkeitsverbot kann nur dann Gebrauch gemacht werden, wenn aufgrund des Personalmangels die Versorgung vor Ort nicht mehr gewährleistet werden kann. Darüber hinaus wird diese Einzelfallentscheidung Einrichtungen eingeräumt, die über eine besonders hohe Hygieneexpertise verfügen.

Änderungen zum 15. Januar 2022

Für Isolation und Quarantäne gilt:

• Isolation (für Infizierte) und Quarantäne (für Kontaktpersonen) enden in der Regel nach 10 Tagen. Betroffene können sich nach einer nachgewiesenen Infektion oder als Kontaktperson nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest „freitesten“.

• Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe können die Isolation nach erfolgter Infektion nach sieben Tagen nur durch einen obligatorischen PCR-Test mit negativem Ergebnis beenden. Sie können den Dienst wiederaufnehmen, wenn sie zuvor 48 Stunden symptomfrei waren.
  

Ausnahmen von der Quarantäne gelten für:

• Dreimal Geimpfte (Vollständig geimpft + Boosterimpfung)

• Genesene innerhalb der ersten 3 Monate nach Erkrankung

• Vollständig Geimpfte innerhalb der ersten 3 Monate nach der 2. Impfung

• Genesene mit zusätzlicher Impfung

• Mit dem J&J-Impfstoff Geimpfte, die zusätzlich 2 Mal geimpft sind

Die Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung (Corona-EinreiseV) ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden (BAnz AT 22.12.2021 V 1, Anlage) und am 23. Dezember 2021 in Kraft getreten.

Durch die Änderungsverordnung ist die Geltungsdauer der Verordnung bis zum 3.3.2022 verlängert worden. Für Kinder wird die Altersgrenze für die Nachweis- und Absonderungspflicht auf sechs Jahre gesenkt (§§ 4 Abs. 2 Satz 3, 5 Abs. 2 und 3 Corona-EinreiseV). Die bislang für Transitreisende bestehende Ausnahme ist gestrichen worden (§ 2 Nr. 1 Corona-EinreiseV).

Ferner sind vor dem Hintergrund des Auftretens der Omikron-Variante die Einreisebestimmungen aus Virusvariantengebieten geändert worden. Insoweit gilt nunmehr, dass Personen, die das sechste Lebensjahr vollendet haben und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, bei der Einreise einen qualifizierten Test (insbesondere PCR oder PoC-NAAT) vorweisen müssen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf (§ 5 Abs. 2 iVm § 2 Nr. 6 lit b) bb) Corona-EinreiseV). Genesenen- oder Impfausweise sind in diesem Fall nicht ausreichend.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - CoronaVO Kita) vom 01. April 2022 ist zum 13. April 2022 ausgelaufen.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)  wurde geändert.

Die neuen Regelungen treten am 04. Mai 2022 in Kraft.

Verstöße gegen die CoronaVO

Verstöße gegen die CoronaVO Absonderung

Verstöße gegen CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testungen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.