Änderungen zum 31. Mai 2022

• Verlängerung der Laufzeit der Verordnung bis zum 28. Juni 2022.

Änderungen zum 02. Mai 2022

• Verlängerung der Verordnung bis zum 30. Mai 2022.

• Aufhebung der Maskenpflicht in Zahnarztpraxen, da das Bundesgesundheitsministerium zwischenzeitlich klargestellt hat, dass diese nur in Arztpraxen gelten soll.

Seit dieser Woche werden positiv getestete Personen werden nicht mehr regelmäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert.

Hier finden Sie Handlungshinweise des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration im Falle eines positiven Testergebnisses

Link zur Corona-Verordnung in leichter Sprache:

Mit Beschluss vom 17. Mai 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert.

Die Änderung tritt am 31. Mai 2022 in Kraft.

Damit wird die Laufzeit der Corona-Verordnung bis 28. Juni 2022 verlängert.

Mit Beschluss vom 26. April 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert.

Die Änderungen treten am 2. Mai 2022 in Kraft.

Änderungen zum 03. Mai 2022:

• Für positiv getestete Personen endet die Absonderung frühestens fünf Tage nach dem Erstnachweis des Erregers, sofern seit 48 Stunden Symptomfreiheit besteht, spätestens jedoch nach zehn Tagen.
  

• Kontaktpersonen (enge Kontaktpersonen sowie haushaltsangehörige Personen) unterliegen keiner Absonderungspflicht mehr; § 6 regelt für diesen Personenkreis eine Empfehlung, Kontakte zu anderen Personen für einen Zeitraum von 10 Tagen zu reduzieren.

• Beschäftigte, die in Einrichtungen oder Unternehmen i. S. d. § 20a Absatz 1 Satz 1 IfSG tätig sind, unterliegen im Anschluss an die Absonderung einem beruflichen Tätigkeitsverbot von max. zehn Tagen. Das Tätigkeitsverbot endet mit dem Vorliegen eines negativen Schnelltestergebnisses oder spätestens am fünfzehnten Tag nach dem Erstnachweis des Erregers.
  

Änderungen zum 15. Januar 2022

Für Isolation und Quarantäne gilt:

• Isolation (für Infizierte) und Quarantäne (für Kontaktpersonen) enden in der Regel nach 10 Tagen. Betroffene können sich nach einer nachgewiesenen Infektion oder als Kontaktperson nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest „freitesten“.

• Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe können die Isolation nach erfolgter Infektion nach sieben Tagen nur durch einen obligatorischen PCR-Test mit negativem Ergebnis beenden. Sie können den Dienst wiederaufnehmen, wenn sie zuvor 48 Stunden symptomfrei waren.
  

Ausnahmen von der Quarantäne gelten für:

• Dreimal Geimpfte (Vollständig geimpft + Boosterimpfung)

• Genesene innerhalb der ersten 3 Monate nach Erkrankung

• Vollständig Geimpfte innerhalb der ersten 3 Monate nach der 2. Impfung

• Genesene mit zusätzlicher Impfung

• Mit dem J&J-Impfstoff Geimpfte, die zusätzlich 2 Mal geimpft sind

Die Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung (Corona-EinreiseV) ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden (BAnz AT 22.12.2021 V 1, Anlage) und am 23. Dezember 2021 in Kraft getreten.

Durch die Änderungsverordnung ist die Geltungsdauer der Verordnung bis zum 3.3.2022 verlängert worden. Für Kinder wird die Altersgrenze für die Nachweis- und Absonderungspflicht auf sechs Jahre gesenkt (§§ 4 Abs. 2 Satz 3, 5 Abs. 2 und 3 Corona-EinreiseV). Die bislang für Transitreisende bestehende Ausnahme ist gestrichen worden (§ 2 Nr. 1 Corona-EinreiseV).

Ferner sind vor dem Hintergrund des Auftretens der Omikron-Variante die Einreisebestimmungen aus Virusvariantengebieten geändert worden. Insoweit gilt nunmehr, dass Personen, die das sechste Lebensjahr vollendet haben und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, bei der Einreise einen qualifizierten Test (insbesondere PCR oder PoC-NAAT) vorweisen müssen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf (§ 5 Abs. 2 iVm § 2 Nr. 6 lit b) bb) Corona-EinreiseV). Genesenen- oder Impfausweise sind in diesem Fall nicht ausreichend.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - CoronaVO Kita) vom 01. April 2022 ist zum 13. April 2022 ausgelaufen.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)  wurde geändert.

Die neuen Regelungen treten am 25. April 2022 in Kraft.

Änderungen zum 25. April 2022

Die CoronaVO Schule vom 21. April 2022 enthält folgende Änderungen:

Die Testpflicht wird nach den Osterferien zum Schutz besonders vulnerabler Kinder und Jugendlicher fortgeführt an

• Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung

• Schulkindergärten mit den entsprechenden Förderschwerpunkten sowie

• SBBZ mit anderen Förderschwerpunkten mit dem Bildungsgang geistige Entwicklung.

Das Personal wird ebenso wie die Schülerinnen und Schüler künftig zweimal pro Woche getestet.

Ein freiwilliges Testangebot ist nicht mehr vorgesehen.

Verstöße gegen die CoronaVO

Verstöße gegen die CoronaVO Absonderung

Verstöße gegen CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testungen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.