Änderungen zum 12. Januar 2022

Regeln der Alarmstufe II bleiben bestehen

Die Auslastung der Intensivbetten in Baden-Württemberg lag in den vergangenen Tagen unter dem Schwellenwert für die Alarmstufe II. Gleichzeitig steigen die Inzidenzen wieder an. In Baden-Württemberg noch moderat, aber der Blick in andere Bundesländer zeigt, dass sich Omikron auch in Deutschland rasant verbreitet und die Infektionszahlen explosionsartig in die Höhe schießen. Das heißt, es muss davon ausgegangen werden, dass auch wieder mehr Menschen ins Krankenhaus kommen und sogar intensivmedizinisch betreut werden müssen.

Die Krankheitsverläufe scheinen bei Omikron etwas milder als bei Delta zu sein, aber für Nichtgeimpfte schätzt das Robert-Koch-Institut die Gefahr einer Erkrankung als sehr hoch ein. Gleichzeitig ist damit zu rechnen, dass durch vermehrte Ansteckungen auch mehr Personal in den Krankenhäusern fehlt. Daher wäre es fahrlässig, jetzt in die wieder steigenden Inzidenzen die Regelungen zu lockern.

Baden-Württemberg friert aus diesem Grund die Maßnahmen der Alarmstufe II bis zum 1. Februar 2022 ein, die dann unabhängig von der Auslastung der Intensivbetten und der Hospitalisierungsinzidenz bestehen bleiben.

Weitere Anpassungen der Corona-Verordnung

• FFP2-Maskenpflicht (Warn- und Alarmstufe): In Innenbereichen mit Maskenpflicht müssen Personen ab 18 Jahren eine FFP2 oder vergleichbare Maske tragen – beispielsweise KN95-/N95-/KF94-/KF95-Masken. Dies gilt nicht in Arbeits- und Betriebsstätten. Hier gilt weiter die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes.

• Die Sperrzeit in der Alarmstufe II für die Gastronomie gilt nun von 22:30 Uhr bis 6 Uhr.
  

Seit dieser Woche werden positiv getestete Personen werden nicht mehr regelmäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert.

Hier finden Sie Handlungshinweise des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration im Falle eines positiven Testergebnisses

Link zur Corona-Verordnung in leichter Sprache:

Mit Beschluss vom 11. Januar 2022 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert.

Die Änderungen treten am 12. Januar 2022 in Kraft.

Mit Blick auf die rasante Verbreitung der Omikron-Variante und den Erhalt der Arbeitsfähigkeit der kritischen Infrastruktur verkürzt und vereinfacht das Land Baden-Württemberg dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz entsprechenddie Quarantäneregelungen für positiv getestete/infizierte Personen und Kontaktpersonen.

Für positiv getestete/infizierte Personen gilt:

• Positiv getestete Personen/Infizierte können die Absonderung (ohne vorherige Freitestung) nun einheitlich nach zehn Tagen beenden.

• Ab Tag 7 der Absonderung ist eine Freitestung mit PCR- oder Antigentest möglich.

• Für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen etc. gilt: Wiederbetreten der Arbeitsstätte erst ab Tag 7 mit negativem PCR-Test sowie nach 48 Stunden Symptomfreiheit.

Für Kontaktpersonen gilt:

• Ohne Freitestung: ebenfalls zehn Tage Absonderung

• Ab Tag 7 Freitestung ebenfalls möglich

• Für Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen ist Freitestung bereits ab Tag 5 möglich

• Frisch genesene oder frisch geimpfte Personen (bis maximal drei Monate nach Infektion bzw. Impfung) sowie Personen mit Auffrischungsimpfung sind von der Pflicht zur Absonderung befreit.
  

Änderungen zum 15. Januar 2022

Für Isolation und Quarantäne gilt:

• Isolation (für Infizierte) und Quarantäne (für Kontaktpersonen) enden in der Regel nach 10 Tagen. Betroffene können sich nach einer nachgewiesenen Infektion oder als Kontaktperson nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder einen zertifizierten Antigen-Schnelltest „freitesten“.

• Beschäftigte in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe können die Isolation nach erfolgter Infektion nach sieben Tagen nur durch einen obligatorischen PCR-Test mit negativem Ergebnis beenden. Sie können den Dienst wiederaufnehmen, wenn sie zuvor 48 Stunden symptomfrei waren.
  

Ausnahmen von der Quarantäne gelten für:

• Dreimal Geimpfte (Vollständig geimpft + Boosterimpfung)

• Genesene innerhalb der ersten 3 Monate nach Erkrankung

• Vollständig Geimpfte innerhalb der ersten 3 Monate nach der 2. Impfung

• Genesene mit zusätzlicher Impfung

• Mit dem J&J-Impfstoff Geimpfte, die zusätzlich 2 Mal geimpft sind

Die Zweite Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung (Corona-EinreiseV) ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden (BAnz AT 22.12.2021 V 1, Anlage) und am 23. Dezember 2021 in Kraft getreten.

Durch die Änderungsverordnung ist die Geltungsdauer der Verordnung bis zum 3.3.2022 verlängert worden. Für Kinder wird die Altersgrenze für die Nachweis- und Absonderungspflicht auf sechs Jahre gesenkt (§§ 4 Abs. 2 Satz 3, 5 Abs. 2 und 3 Corona-EinreiseV). Die bislang für Transitreisende bestehende Ausnahme ist gestrichen worden (§ 2 Nr. 1 Corona-EinreiseV).

Ferner sind vor dem Hintergrund des Auftretens der Omikron-Variante die Einreisebestimmungen aus Virusvariantengebieten geändert worden. Insoweit gilt nunmehr, dass Personen, die das sechste Lebensjahr vollendet haben und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, bei der Einreise einen qualifizierten Test (insbesondere PCR oder PoC-NAAT) vorweisen müssen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf (§ 5 Abs. 2 iVm § 2 Nr. 6 lit b) bb) Corona-EinreiseV). Genesenen- oder Impfausweise sind in diesem Fall nicht ausreichend.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen wurde geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 08. Januar 2022.

Änderungen zum 08. Januar 2022

• Einführung eines verpflichtenden Testangebots und einer Testpflicht für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung oder eine Kindertagespflegestelle besuchen. Sie umfasst in jeder Woche entweder drei Schnelltests oder zwei PCR-Tests. Kinder, die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind hiervon ausgenommen.

• Sofern nach der Entscheidung des Trägers die Testungen nicht in der Einrichtung vorgenommen werden, erhalten die Eltern die Schnelltests zur Durchführung im häuslichen Bereich. Das negative Testergebnis muss in diesem Fall von den Eltern jeweils bestätigt werden.
  
  In den Altdorfer Kindertageseinrichtungen finden die Testungen jeweils vor Ort durch die pädagogischen Fachkräfte in den Einrichtungen statt. Testungen im häuslichen Bereich und damit einhergehende Eigenbescheinigungen sind nicht mehr zulässig.
  

• Von dem Testangebot und der Testpflicht ausgenommen sind vollständig gegen COVID-19 geimpfte oder genesene Personen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)  wurde geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 14. Januar 2022.

Änderungen zum 13. Januar 2021

• In § 13 wurde die zeitliche Höchstgrenze des Zutritts- und Teilnahmeverbots für die Mitglieder eines positiven Testpools und für Schülerinnen und Schüler, die der Absonderung unterliegen, an die 10-tägige Absonderungsdauer der Absonderungs-Verordnung angepasst.

• Zudem wurde die Ausnahme vom Zutritts- und Teilnahmeverbot an die (Test-) Regelung in § 3 Abs. 2 CoronaVO Schule angeglichen

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen wurde geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 12. Januar 2022.

Änderungen zum 12. Januar 2022

Ein neuer Paragraf 2 a ("Vorbereitung auf Prüfungen und bundesweite Wettbewerbe") erlaubt in den Alarmstufen das Singen ohne Maske in geschlossenen Räumen zur Vorbereitung auf Prüfungen wie Eignungsprüfungen für den Hochschulzugang oder das fachpraktische Abitur im Fach Musik sowie auf bundesweite Wettbewerbe.
Über 18-Jährige sind verpflichtet, in geschlossenen Räumen eine FFP2-Maske zu tragen. Ausnahmen im Blick auf das Tragen einer solchen Maske gelten, wie bisher, für Gesang und Unterricht an Blasinstrumenten. Hier gilt die Regelung, durchgängig einen 2-Abstand zwischen den Beteiligten einzuhalten.

Änderungen zum 27. Dezember 2021

Maskenpflicht: In der Corona-Verordnung ist geregelt, dass Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres innerhalb geschlossener Räume eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen sollen. In begründeten Fällen ist auch eine medizinische Maske zulässig. Diese Regelung gilt auch abseits des Sportbetriebs in Sportstätten, es gelten dabei die Ausnahmen der Corona-Verordnung des Landes.

Zutritt bei 2G+-Regelung: Ist der Zutritt zu Sportstätten nur immunisierten Personen nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet (2G+-Regelung), gilt dies entsprechend der Corona-Verordnung nicht für

• geimpfte Personen, deren Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung nicht länger als 3 Monate (bisher 6 Monate) zurückliegt,

• genesene Personen, deren PCR-Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus nicht länger als 3 Monate zurückliegt,

• geimpfte Personen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, oder

• Personen, für die keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission hinsichtlich einer Auffrischungsimpfung besteht.

Damit wird die Gültigkeitsdauer einer vollständigen Impfung bzw. einer zurückliegenden Corona-Infektion entsprechend der STIKO-Empfehlungen angepasst.

Zulässige Zuschauerzahl: Veranstaltungen sind in der Alarmstufe II mit höchstens 50 % der zugelassenen Kapazität zulässig. Die bisherige Personenobergrenze wurde von 750 auf nun zulässige 500 Besucherinnen und Besucher abgesenkt. Entsprechendes gilt damit auch für Sportveranstaltungen.

Religiöse Veranstaltungen können unverändert entweder nach den Vorgaben des
§ 13 (sog. 0G Modell) oder nach dem sog. 2G+ Modell analog der Vorgaben aus
§ 10 CoronaVO stattfinden.

Hinsichtlich der Veranstaltungen zur Religionsausübung, entsprechender Veranstaltungen von Weltanschauungsgemeinschaften und Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen sind insbesondere folgende Änderungen von Bedeutung:

• In der Alarmstufe II ist nun vorgeschrieben, dass in Innenbereichen Personen ab 18 Jahren grundsätzlich eine FFP2- oder vergleichbare Maske tragen müssen. Niedrigere Standards sind grundsätzlich nicht mehr zulässig.
• Wie bisher besteht im Freien keine Maskenpflicht, es sei denn, es ist davon auszugehen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht zuverlässig eingehalten werden kann.
• Neu geregelt wurde ferner, dass in der Alarmstufe II für Veranstaltungen, die nach den Vorgaben des § 10 durchgeführt werden, eine Personenobergrenze von 500 Besucherinnen und Besuchern gilt. Unverändert gilt, dass in diesem Fall die Teilnehmerzahl - unabhängig von der Höchstzahl von 500 Personen - auf 50 % der zugelassenen Kapazität beschränkt ist.
  

Verstöße gegen die CoronaVO

Verstöße gegen die CoronaVO Absonderung

Verstöße gegen CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testungen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.