Informationen der Gemeindeverwaltung zu Corona COVID-19

Die Landesregierung hat am 16. Mai 2020 ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angepasst. Ab Montag, 18. Mai 2020 gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung.

Mit der erneuten Änderungsverordnung zur Corona-VO des Landes Baden-Württemberg treten weitere Lockerungen der Maßnahmen in Kraft.

Hinter der Lockerung steht das Vertrauen und die Zuversicht, dass alle mit den neuen Möglichkeiten verwantwortungsvoll und behutsam umgehen. Die Landesregierung bittet eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sich an die Verordnung zu halten und darüber hinaus von sich aus alle nicht unbedingt notwendigen sozialen Kontakte einzustellen. Die Behörden werden die Einhaltung der Verordnung kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren.

Wie bisher gilt:

In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter einzuhalten.

Die wesentlichen Änderungen ab dem 18. Mai 2020

Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Start der Einleitung eines Übergangs von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.

Speisegaststätten, Freizeiteinrichtungen und Dauercamper

Speisewirtschaften dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich.

In räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.

Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintritt zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.

Campingplätze dürfen wieder für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften öffnen. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Dies gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Lockerungen beim Besuch in Heimen

Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowievon einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen wieder zu Besuchszwecken betreten werden. Dabei gelten zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner Auflagen.

Lockerungen beim Besuch in Krankenhäusern

Für Krankenhäuser sind Lockerungen geplant. So soll unter anderem die Zahl der Besucher in Krankenhäusern in der Regel auf einen Besucher pro Tag und Patient beschränkt sein. Darüber hinaus wird es weitere Auflagen geben.

Lockerungen bei der beruflichen Bildung

Auf Grundlage von Regelungen des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg sind die Erbringung von Kursen der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und die Durchführung von beruflichen Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen wieder möglich.

Eine Öffnung von privaten Bildungseinrichtungen wie etwa Anbieter von Näh- oder Kochkursen wird nicht erlaubt.

Wiederaufnahme der Personenschifffahrt

Die Fahrgastschifffahrt ist in Baden-Württemberg wieder erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht.

Ab dem 29. Mai 2020

• Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen unter Auflagen.

• Öffnung der Freitzeitparks und Wiederaufnahme des Betriebs durch Anbieter von Freizeitaktivitäten auch innerhalb geschlossener Räume. Besondere Auflagen sind zu beachten.

Ab dem 02. Juni 2020

• Öffnung von Sportanlagen und Sportstätten (auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.

• Öffnung von Schwimm- und Hallenbädern, allerdings nur zum Zweck der Durchführung von Schwimmkursen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
  

Wie bisher gilt:

Kontaktbeschränkungen

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nun alleine oder im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. So können Sie sich mit einer weiteren Familie ider den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen.

Außerhalb des öffentlichen Raums dürfen grundsätzlich höchstens 5 Personen zusammenkommen, wenn diese nicht zu einem Haushalt gehören. Von der Kontaktbeschränkung ausgenommen sind Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel mit Lebenspartner/innen. Ebenso ausgenommen sind Geschwister mit Nachkommen und Lebenspartner/innen sowie die Angehörigen eines weiteren Haushalts.

Veranstaltungen sind daher bis zum 05. Juni 2020 weiterhin nicht möglich.

Unter Auflagen bleiben Veranstaltungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten erlaubt.

Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen.

Maskenpflicht

Die Alltagsmasken sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) sowie in Flughafengebäuden zu tragen.

Schließungen

Verlängerung noch bestehender Schließungen von unter anderem Theatern, Kneipen, Bars, Diskotheken, Jugendhäusern, Bolzplätzen, Messen und Omnibusreisen zu touristischen Zwecken.

Eine Übersicht über Geschäfte, die geöffnet bleiben und die geschlossen werden müssen, finden Sie hier (Stand: 19. Mai 2020).

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen wurde am 21. Mai 2020 neu gefasst und notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Die CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen tritt damit am 22. Mai 2020 in Kraft.

Das Kultusministerium hat am 21. Mai 2020 erstmals die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung (CoronaVO allgemeine Weiterbildung) erlassen und notverkkündet. Sie tritt ab 22. Mai 2020 in Kraft.

Sie gilt für Einrichtungen nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 10 der CoronaVO, die Leistungfen der schulischen Bildung oder allgemeinden Weiterbildung erbringen, und für Personen, die Bildungsangebote dieser Einrichtungen als Teilnehmende wahrnehmen.

Die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) wurde am 16. Mai 2020 geändert.

Ab dem 18. Mai 2020 müssen Einreisende aus einem EU-Land nicht mehr für zwei Wochen in Quarantäne, soweit im Herkunftsland die Zahl der Neuinfizierten unter 50 pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt. Diese Regelung gilt auch für Einreisen aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.

Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der genannten Staatengruppe in das Land Baden-Württemberg einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.

Die weit überwiegende Zahl der Menschen hält sich verantwortungsvoll, vernünftig und diszipliniert an die Maßnahmen und Vorgaben. Dafür sind wir sehr dankbar – denn das ist absolut notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und um Menschenleben zu retten.

Nach wie vor gibt eine aber Uneinsichtige und Unvernünftige. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnungen zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Das Land Baden-Württemberg hat einen entsprechenden Bußgeldkataloge veröffentlicht.

Seit 4. Mai 2020 findet unter strengen Vorgaben des Infektionsschutzes der Schulbetrieb in Baden-Württemberg wieder statt – für die Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen, die in diesem und im nächsten Jahr ihre Abschlussprüfungen ablegen, sowie für die Schüler der Prüfungsklassen der beruflichen Schulen.

Ab 18. Mai 2020 beginnt der Präsenzunterricht an den Grundschulen für Schülerinnen und Schüler der vierten Klassenstufe sowie der entsprechenden Klassen der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ).

In einem zweiten Schritt nach den Pfingstferien, also ab dem 15. Juni 2020, ist beabsichtigt, auch die Schülerinnen und Schüler der anderen Klassenstufen an den Grundschulen und den Grundstufen der SBBZ in einem rollierenden System in den Präsenzunterricht einzubeziehen.

Auch an den Gymnasien, Realschulen, Haupt- und Werkrealschulen, Gemeinschaftsschulen und SBBZ werden die Klassenstufen nach den Pfingstferien rollierend unterrichtet, um alle Schülerinnen und Schüler zu erreichen. Eine Ausnahme gilt für die Jahrgänge, die bereits am 4. Mai gestartet sind und in diesem oder im nächsten Jahr vor dem Abschluss stehen. Sie bleiben dauerhaft in der Präsenz.

Für das rollierende System sieht das Kultusministerium folgenden Rhythmus vor:

In den sechs Schulwochen, die noch anstehen, sollen im wöchentlichen Wechsel die Klassen 5/6, 7/8 und 9/10 in Präsenzphasen an den Schulen einbezogen werden. So haben alle Schülerinnen und Schüler bis Schuljahresende noch mindestens zwei Schulwochen Präsenzunterricht an der Schule. An den Haupt- und Werkrealschulen sowie an den Gemeinschaftsschulen gibt es zudem Spielraum für die Förderung der Schüler auf G-Niveau.

Die Verordnung des Sozialministeriums über Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen wurde am 14. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt ab 18. Mai 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe - CoronaVO Sportwettkämpfe) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration am 14 Mai 2020 notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt  ab 15. Mai 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) wurde am 10. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020.

Die Landesregierung hat mit der siebten Änderung der Corona-Verordnung am 2. Mai 2020 den rechtlichen Rahmen für die Öffnung öffentlicher Spielplätze geschaffen. Im Laufe des Wochenendes haben sich das Ministerium für Soziales und Integration, der Gemeindetags sowie der Städtetags auf die nachstehende Empfehlung zur Öffnung von öffentlichen Spielplätzen verständigt.

Basierend auf infektiologischen Einschätzungen des Landesgesundheitsamts wurden drei wesentliche Aspekte zur Öffnung festgelegt:

• Abstandsgebot
• Zugangsbegrenzung
• Aufsicht der Eltern oder Betreuungspersonen
  

Um das Risiko einer Übertragung des Coronavirus auf Spielplätzen möglichst gering zu halten, ist die Beachtung der in der Empfehlung genannten Regeln von besonderer Bedeutung.

Die Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß der Regelung zum Inkrafttreten in der Verordnung ab dem 4. Mai 2020.

Trotz der ersten Lockerungen in der Coroana-Pandemie betont das Robert-Koch-Institut (RKI) den Ernst der Lage. „Das Virus ist nicht weg“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Dienstag in Berlin. „Es ist kein Ende der Epidemie in Sicht. Die Fallzahlen können auch wieder steigen.

Baden-Württemberg führt zur Eindämmung des Coronavirus eine Maskenpflicht ein. Von Montag an gilt die Pflicht, Mund und Nase beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr zu bedecken. Ministerpräsident Winfried Kretschmann begründete dies nach einer Kabinettsitzung damit, dass sich bisher zu wenige Menschen im Land an die dringende Empfehlung zum Tragen von Masken hielten. Damit sei kein medizinischer Mundschutz gemeint, sagte er. Es gehe nur um eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung. „Notfalls tut es auch ein Schal.“

Warum sind Masken überhaupt sinnvoll?

Trägt jemand einen Mund-Nasenschutz, so verringert er die Ansteckungsgefahr, weil das Material vor Mund und Nase im gewissen Umfang Tröpfchen auffängt. In jedem Fall hilft die Maske, dass Infizierte das Virus nicht weiterverbreiten.

Welche Masken-Typen gibt es?

Für den Alltagschutz reichen selbst genähte Stoffmasken aus. In Krankenhäusern werden sog. Mund-Nasen-Schutzmasken (OP-Masken) verwendet. Sogenannte Filtering Facepieces (FFP) trägt das Personal in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Bereits Masken mit der Schutzstufe FFP 2 eignen sich laut RKI für Situationen in denen Menschen engen Kontakt zu Covid-19-Verdachtsfällen haben. Manche Hersteller empfehlen aber FFP 3 Masken.

Wo erhält man auf die schnelle eine Maske?

Schutzmasken sind dieser Tage ein knappes Gut. In Apotheken und Drogeriemärkten sind sie oftmals ausverkauft. Viele Menschen sind dazu übergegangen, Masken selbst zu basteln oder zu nähen. Im Internet sind zahlreiche Anleitungen dafür zu finden. Wissenschaftler raten selbst hergestellte Masken oder auch vors Gesicht gebundene Schals und Tücher zur Überbrückung zu nutzen.

Was ist beim Tragen der Gesichtsmasken zu beachten?

Vor dem Aufsetzen der Masken sollte man sich die Hände gründlich mit Seife waschen. Die Maske soll dann so aufgesetzt werden, dass sie Mund und Nase vollständig bedeckt. Wichtig ist ein fester Sitz, damit nicht durch Lücken zwischen Gesicht und Maske Tröpfchen ins Freie gelangen. Beim An- und Ausziehen ist darauf zu achten, dass das Sekret nicht über die Hände verteilt wird. Wichtig ist deshalb, die Maske schräg nach unten, leicht nach vorne gebeugt vom Gesicht zu nehmen. Sie sollte dann in einen geschlossenen Behälter wie etwa eine Plastiktüte gegeben werden. Danach nach Möglichkeit wieder die Hände waschen oder desinfizieren.

Wie oft können Masken getragen werden?

Es gibt einfache Einmalmasken aus Papier, die normalerweise einmal getragen werden sollten. Professionelle Schutzmasken können mehrfach verwendet werden. Auch selbst genähte Stoffmasken können nach dem reinigen erneut verwendet werden.

Wie reinigt man Masken?

Zur Desinfektion von selbst genähten Masken und Stoffmasken reicht eine Wäsche in der Waschmaschine bei mindestens 60 Grad aus, oder heißes gründliches bügeln. Eilige können diese Masken auch für eine Viertelstunde in den 80 Grad heißen Backofen legen – das überlebt kein Virus.

Weitere Informationen zu Schutzmasken finden Sie beispielsweise auf der Webseite unserer Landesregierung:
Informationen zur Maskenpflicht

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.

Die Lageentwicklung bezüglich des Coronavirus stellt sich weltweit und in Deutschland weiterhin als sehr dynamisch und als ernst zu nehmende Situation dar. Bei einem Teil der Fälle sind die Krankheitsverläufe schwer, auch tödliche Krankheitsverläufe kommen vor. Die Zahl der Fälle in Deutschland steigt weiter an.

Das Robert-Koch-Instituts (RKI) schätzt die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland derzeit insgesamt als hoch ein, für Risikogruppen als sehr hoch. Die Wahrscheinlichkeit für schwere Krankheitsverläufe nimmt mit zunehmendem Alter und bestehenden Vorerkrankungen zu.

Diese Gefährdung variiert von Region zu Region. Die Belastung des Gesundheitswesens hängt maßgeblich von der regionalen Verbreitung der Infektion, den vorhandenen Kapazitäten und den eingeleiteten Gegenmaßnahmen (Isolierung, Quarantäne, soziale Distanzierung) ab und kann örtlich sehr hoch sein.

Diese Einschätzung kann sich kurzfristig durch neue Erkenntnisse ändern.

Seit dem 10. April 2020 weist das Robert Koch-Institut keine internationalen Risikogebiete oder besonders betroffenen Gebiete in Deutschland mehr aus., da COVID-19 inzwischen weltweit verbreitet ist. In einer erheblichen Anzahl von Staaten gibt es Ausbrüche mit zum Teil großen Fallzahlen; von anderen Staaten sind die genauen Fallzahlen nicht bekannt. Ein Übertragungsrisiko besteht daher sowohl in Deutschlandals auch in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit. Aufgrund der weltweiten Reisewarnung des AuswärtigenAmtes ist es aus epidemiologischer Sicht sinnvoll, die Ausweisung von Risikogebieten auszusetzen.

Im Landkreis Böblingen hat sich das Gesundheitsamt auf den Ernstfall vorbereitet. Ab sofort gilt für Verdachtsfälle die Telefonnummer 07031 / 663 3500, die Erkrankte und Ärzte wählen sollen, wenn sie eine Ansteckung mit dem Corona-Virus vermuten. Das Telefon ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr besetzt. Am Samstag und Sonntag von 8 bis 12 Uhr.

Auch das Landesgesundheitsamt hat eine Rufnummer für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet, die werktags zwischen 9 und 16 Uhr unter Telefon 0711/904-39555 erreichbar ist.