Informationen der Gemeindeverwaltung zu Corona COVID-19

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst und ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Verordnung wurde dazu neu gegliedert und wird auch einige Einzelverordnungen ersetzen.

Die neue Corona-Verordnung wurde am 23. Juni 2020 veröffentlicht und gilt ab dem 01. Juli 2020.

Die wesentlichen Änderungen:

Ansammlungen

Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraph 9.

Mehr Personen dürfen weiterhin zusammenkommen, wenn es sich bei den teilnehmenden Personen ausschließlich um direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel) sowie Geschwister mit Nachkommen handelt oder die Personen dem eigenen Haushalt angehören. Ebenso ausgenommen sind die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner der genannten Personen.

Veranstaltungen

Bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.

Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.

Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.

Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.

Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.

Wie bisher gilt:

In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

Die Maskenpflicht bleibt ebenfalls bestehen, sie ist nun in Paragraph 3 geregelt.

Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes bleiben ebenfalls untersagt.

Das Kultusministerium hat die Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (CoronaVO Kita) am 29. Juni 2020 erlassen und gemäß § 4 Verkündungsgesetz notverkündet.

Die Verordnung tritt am 01. Juli 2020 in Kraft.

Die Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen wurde am 29. Juni 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet.

Sie tritt am 01. Juli 2020 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die CoronaVO Schule vom 16. Juni 2020 außer Kraft.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 15. Juli 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 3 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.

Diese Verordnung ersetzt die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen vom 22. Mai 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.

Diese Verordnung ersetzt die Corona-Verordnung Spitzensport vom 10. April 2020, die Corona-Verordnung Sportstätten vom 4. Juni 2020 sowie die Corona-Verordnung Sportwettkämpfe vom 10. Juni 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 15 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie neuen Regelungen gelten ab15. Juli 2020.

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 16. Juli 2020.

Die Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Reisebussen wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 10 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020.

Die Corona-Verordnung WfMB wurde geändert.

Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Samstag, den 13. Juni 2020, Artikel 2 ab Dienstag, den 16. Juni 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung WfbM – CoronaVO WfbM) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 23. Juli 2020.

Die CoronaVO WfbM löst die CoronaVO WfMB vom 18. März 2020 ab.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Datenverarbeitung wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 27. Juni 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes (Corona-Verordnung Datenverarbeitung – CoronaVO Datenverarbeitung) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 4 dieser Verordnung ab 5. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 17. Juni 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020.

Die weit überwiegende Zahl der Menschen hält sich verantwortungsvoll, vernünftig und diszipliniert an die Maßnahmen und Vorgaben. Dafür sind wir sehr dankbar – denn das ist absolut notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und um Menschenleben zu retten.

Nach wie vor gibt eine aber Uneinsichtige und Unvernünftige. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnungen zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Das Land Baden-Württemberg hat einen entsprechenden Bußgeldkataloge veröffentlicht.

Die Urlaubssaison darf nicht zum Auslöser einer zweiten Corona-Virus-Welle werden. Wir appellieren eindringlich an die Eigenverantwortung und Vernunft aller Reisenden, sich umsichtig zu verhalten und die nachfolgenden Informationen zu beachten.

Allgemein

• Für mehr als 160 Nicht-EU-Länder hat die Bundesregierung die Reisewarnung bis 31. August 2020 verlängert, darunter auch für beliebte Reiseziele wie Ägypten und die Türkei ausgenommen die Provinzen Aydin, Izmir und Muğla in der Ägäisregion sowie die Provinz Antalya in der Mittelmeerregion unter der Voraussetzung der strikten Einhaltung des von der türkischen Regierung verfügten umfassenden Tourismus- und Hygienekonzepts.

• Für die meisten Staaten der Europäischen Union sowie angrenzende Länder wurde die Reisewarnung aufgehoben – mit Ausnahme von Luxemburg.

• Es wird dringend geraten, sich vor Reiseantritt tagesaktuell über vorliegende Reisewarnungen und/oder Reise- und Sicherheitshinweise des jeweiligen Reiselandes zu informieren. Das Auswärtige Amt hat hierzu auf seiner Internetseite www.diplo.de/sicherreisen ausführliche Informationen bereitgestellt. Im Zweifel können Reisende sich bei darüber hinaus gehenden Fragen an die Botschaft oder das zuständige Konsulat ihres Reiselandes in Deutschland informieren.

Einreise in andere Länder

• Änderungen der Einreise- und Quarantänevorschriften der jeweiligen Reiseländer erfolgen teilweise ohne jede Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung, wenn die Gesamtumstände dies erforderlich machen.

• Einige Länder verlangen ein negatives Polymerase-Ketten-Reaktion-Testergebnis (PCR) für die Einreise.

• Das Auswärtige Amt rät von Kreuzfahrten ab, ausgenommen sind Flusskreuzfahrten innerhalb der EU und des Schengen-Raums mit besonderen Hygienekonzepten.

• Auch im Ausland sollten Reisende die Präventionsmaßnahmen wie Abstand, regelmäßiges Händewaschen, Nies- und Hustenetikette beachten.

• Wenn im Ausland eine Infektion festgestellt wird, entscheiden die Behörden des jeweiligen Landes, welche Maßnahmen ergriffen werden. Die Behörden können dabei auch Quarantänemaßnahmen anordnen, die befolgt werden müssen. Eine Rückreise ist während dieser Zeit in der Regel nicht möglich.

Rückreise und Quarantäne

• Personen, die aus dem Ausland in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich innerhalb von 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach Einreise auf direktem Weg in ihre eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach der Einreise ständig dort aufzuhalten (sog. Absonderung).

• Rückkehrer aus Risikogebieten sind außerdem verpflichtet, unverzüglich die am Wohnort zuständige Ortspolizeibehörde zu kontaktieren und auf ihre Einreise hinzuweisen.

• Wer den Verpflichtungen nicht nachkommt, begeht laut „Corona-Einreiseverordnung“ eine Ordnungswidrigkeit gegen das Infektionsschutzgesetz, die mit einer Geldstrafe bis zu 25.000 Euro geahndet werden kann.

• Während der Absonderung darf kein Besuch außerhalb des eigenen Hausstandes empfangen werden.

• Von den genannten Regelungen sind nur Personen ausgenommen, die einer landesrechtlichen Ausnahme unterliegen und die keine Krankheitssymptome für COVID-19 aufweisen. U.a. haben die Länder Ausnahmen für Personen vorgesehen, die nur zur Durchreise einreisen oder die durch ein ärztliches Zeugnis belegen können, dass sie innerhalb von 48 Stunden vor der Einreise negativ auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 getestet worden sind (PCR-Test).

• Das Robert-Koch-Institut (RKI) nennt in einer Liste diejenigen Länder, für die ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 besteht. Die regelmäßig aktualisierte Liste finden Sie auf der Internetseite https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete. Die Bundesregierung prüft fortlaufend, inwieweit Gebiete als Risikogebiete einzustufen sind. Daher kann es auch zu kurzfristigen Änderungen, insbesondere zu einer Erweiterung dieser Liste, kommen.

• Für Reiserückkehrer aus andern Ländern gilt Folgendes: Sofern Sie nach der Einreise Symptome aufweisen, die auf eine Corona-infektion hindeuten, lassen Sie sich möglichst schnell testen und bleiben Sie bis zum Testergebnis zu Hause.

• Wer aus Staaten einreist, die nicht als Risikogebiete ausgewiesen sind, kann sich innerhalb von 72 Stunden nach Einreise testen lassen. Die Laborkosten werden auf Grundlage der Testverordnung des Bundes von der Gesetzlichen Krankenkasse übernommen.

• Eine negative Testung kann immer nur eine Momentaufnahme sein. Deshalb ist nach Auffassung der Gesundheitsministerkonferenz sechs bis sieben Tage nach Testung bei Einreise ein weiterer COVID-19-Test sinnvoll.

• Bei Auftreten von unklaren Symptomen auch nach einer negativen Testung ist unverzüglich Kontakt mit einem Arzt zur Abklärung der Symptome Kontakt aufzunehmen.
  

Lagen können sich schnell verändern und entwickeln. Wir empfehlen daher, sich vor Buchung und Reiseantritt umfassend zu informieren. Die Entscheidung über das Ob und Wie einer Reise fällen Reisende nach wie vor selbst. Ein klärendes Gespräch mit dem Arbeitgeber ist bezüglich der Entgeltfortzahlung in Anbetracht einer möglichen Quarantänemaßnahme ratsam.

Die Landesregierung hat mit der siebten Änderung der Corona-Verordnung am 2. Mai 2020 den rechtlichen Rahmen für die Öffnung öffentlicher Spielplätze geschaffen. Im Laufe des Wochenendes haben sich das Ministerium für Soziales und Integration, der Gemeindetags sowie der Städtetags auf die nachstehende Empfehlung zur Öffnung von öffentlichen Spielplätzen verständigt.

Basierend auf infektiologischen Einschätzungen des Landesgesundheitsamts wurden drei wesentliche Aspekte zur Öffnung festgelegt:

• Abstandsgebot
• Zugangsbegrenzung
• Aufsicht der Eltern oder Betreuungspersonen
  

Um das Risiko einer Übertragung des Coronavirus auf Spielplätzen möglichst gering zu halten, ist die Beachtung der in der Empfehlung genannten Regeln von besonderer Bedeutung.

Trotz der ersten Lockerungen in der Coroana-Pandemie betont das Robert-Koch-Institut (RKI) den Ernst der Lage. „Das Virus ist nicht weg“, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schaade am Dienstag in Berlin. „Es ist kein Ende der Epidemie in Sicht. Die Fallzahlen können auch wieder steigen.

Baden-Württemberg führt zur Eindämmung des Coronavirus eine Maskenpflicht ein. Von Montag an gilt die Pflicht, Mund und Nase beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr zu bedecken. Ministerpräsident Winfried Kretschmann begründete dies nach einer Kabinettsitzung damit, dass sich bisher zu wenige Menschen im Land an die dringende Empfehlung zum Tragen von Masken hielten. Damit sei kein medizinischer Mundschutz gemeint, sagte er. Es gehe nur um eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung. „Notfalls tut es auch ein Schal.“

Warum sind Masken überhaupt sinnvoll?

Trägt jemand einen Mund-Nasenschutz, so verringert er die Ansteckungsgefahr, weil das Material vor Mund und Nase im gewissen Umfang Tröpfchen auffängt. In jedem Fall hilft die Maske, dass Infizierte das Virus nicht weiterverbreiten.

Welche Masken-Typen gibt es?

Für den Alltagschutz reichen selbst genähte Stoffmasken aus. In Krankenhäusern werden sog. Mund-Nasen-Schutzmasken (OP-Masken) verwendet. Sogenannte Filtering Facepieces (FFP) trägt das Personal in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Bereits Masken mit der Schutzstufe FFP 2 eignen sich laut RKI für Situationen in denen Menschen engen Kontakt zu Covid-19-Verdachtsfällen haben. Manche Hersteller empfehlen aber FFP 3 Masken.

Wo erhält man auf die schnelle eine Maske?

Schutzmasken sind dieser Tage ein knappes Gut. In Apotheken und Drogeriemärkten sind sie oftmals ausverkauft. Viele Menschen sind dazu übergegangen, Masken selbst zu basteln oder zu nähen. Im Internet sind zahlreiche Anleitungen dafür zu finden. Wissenschaftler raten selbst hergestellte Masken oder auch vors Gesicht gebundene Schals und Tücher zur Überbrückung zu nutzen.

Was ist beim Tragen der Gesichtsmasken zu beachten?

Vor dem Aufsetzen der Masken sollte man sich die Hände gründlich mit Seife waschen. Die Maske soll dann so aufgesetzt werden, dass sie Mund und Nase vollständig bedeckt. Wichtig ist ein fester Sitz, damit nicht durch Lücken zwischen Gesicht und Maske Tröpfchen ins Freie gelangen. Beim An- und Ausziehen ist darauf zu achten, dass das Sekret nicht über die Hände verteilt wird. Wichtig ist deshalb, die Maske schräg nach unten, leicht nach vorne gebeugt vom Gesicht zu nehmen. Sie sollte dann in einen geschlossenen Behälter wie etwa eine Plastiktüte gegeben werden. Danach nach Möglichkeit wieder die Hände waschen oder desinfizieren.

Wie oft können Masken getragen werden?

Es gibt einfache Einmalmasken aus Papier, die normalerweise einmal getragen werden sollten. Professionelle Schutzmasken können mehrfach verwendet werden. Auch selbst genähte Stoffmasken können nach dem reinigen erneut verwendet werden.

Wie reinigt man Masken?

Zur Desinfektion von selbst genähten Masken und Stoffmasken reicht eine Wäsche in der Waschmaschine bei mindestens 60 Grad aus, oder heißes gründliches bügeln. Eilige können diese Masken auch für eine Viertelstunde in den 80 Grad heißen Backofen legen – das überlebt kein Virus.

Weitere Informationen zu Schutzmasken finden Sie beispielsweise auf der Webseite unserer Landesregierung:
Informationen zur Maskenpflicht

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.

Im Landkreis Böblingen hat sich das Gesundheitsamt auf den Ernstfall vorbereitet. Ab sofort gilt für Verdachtsfälle die Telefonnummer 07031 / 663 3500, die Erkrankte und Ärzte wählen sollen, wenn sie eine Ansteckung mit dem Corona-Virus vermuten. Das Telefon ist Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr besetzt.

Auch das Landesgesundheitsamt hat eine Rufnummer für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet, die werktags zwischen 9 und 16 Uhr unter Telefon 0711/904-39555 erreichbar ist.

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.

Sie gilt damit gemäß § 11 dieser Verordnung ab 14. Juli 2020.