Änderungen zum 26. Juli 2021

Die Corona-Verordnung wurde zum 26. Juli 2021 verlängert und leicht angepasst. Die Anpassungen betreffen vor allem Veranstaltungen, Sportveranstaltungen und Volksfeste.

Öffentliche Veranstaltungen

Dazu zählen unter anderem: Theater, Oper, Konzerte, Kino, Stadtführungen, Informationsveranstaltungen sowie Betriebs- und Vereinsfeiern.

• Für Floh- und Krämermärkte gelten nun die Regeln für den Einzelhandel.

• Für Volksfeste und Stadtfeste mit einem Schwerpunkt auf Schaustellerbetrieben (Fahrgeschäften) gelten gesonderte Regeln.

• In den Inzidenzstufen 2 bis 4 gilt im Freien bei mehr als 200 Personen die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn durch feste Zuweisung der Sitzplätze ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherinnen und Besuchern garantiert ist.

• In der Inzidenzstufe 1 gilt im Freien bei mehr als 300 Personen die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn durch feste Zuweisung der Sitzplätze ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherinnen und Besuchern garantiert ist.

• Die generelle Maskenpflicht in geschlossenen Räumen bleibt weiter bestehen.

• In der Inzidenzstufe 2 entfällt die Regelung, die eine Belegung von 20 Prozent der Kapazität erlaubt.

• In der Inzidenzstufe 1 entfällt die Regelung, die eine Belegung von 30 Prozent der Kapazität erlaubt.

• In den Inzidenzstufen 1 und 2 ist eine Belegung mit maximal 50 Prozent der Kapazität erlaubt, jedoch nicht mehr als 25.000 Personen. In einen Veranstaltungsort mit 30.000 Plätzen dürfen also maximal 15.000 Personen kommen. In einen Veranstaltungsort mit 60.000 Plätzen maximal 25.000 Personen. Alle Besucherinnen und Besucher müssen einen negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis haben.

Archive, Bibliotheken und Büchereien

• Wer lediglich Medien abholt oder zurückbringt, braucht keinen negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis.

• Bei Personen, die lediglich Medien abholen oder zurückbringen, müssen keine Kontaktdaten erhoben werden.

Touristischer Verkehr

Dazu zählen unter anderem: Ausflugsschifffahrt, touristische Seilbahnen, touristischer Busverkehr, Museumsbahnen und Zeppelinflüge.

• In der Inzidenzstufe 2 ist eine Belegung mit 75 Prozent der regulären Plätze ohne negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis der Fahrgäste möglich. Bei einer Belegung von 100 Prozent der regulären Plätze benötigen alle Fahrgäste einen negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis.

Clubs und Diskotheken

• In der Inzidenzstufe 1 ist eine Belegung mit bis zu 30 Prozent der zugelassenen Kapazität erlaubt – die Eine-Person-pro-zehn-Quadratmeter-Regelung entfällt.

Volksfeste und Stadtfeste mit Schaustellerbetrieben (Fahrgeschäfte)

Wurde neu in die Verordnung aufgenommen.

Die generellen Regelungen sind:

• Festzelte sind nicht erlaubt.

• Freilichtbühnen bei Volksfesten und Stadtfesten mit Fahrgeschäften sind nicht erlaubt.

• Ein Betreiber hat die Gesamtverantwortung für die Organisation zu übernehmen (nachfolgend Veranstalter*in genannt)

• Der/Die Veranstalter*in muss ein Hygienekonzept erstellen. Das bedeutet, es ist schriftlich darzustellen, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden sollen. Dazu zählt insbesondere:
  
  • Die Einhaltung des Mindestabstandes und die Regelung von Personenströmen.
  • Die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen.
  • Die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen.
  • Die rechtzeitige und verständliche Information der Gäste über die geltenden Hygienevorgaben.
  • Auf Verlangen müssen die Verantwortlichen das Hygienekonzept der zuständigen Behörde vorlegen und über die Umsetzung Auskunft erteilen.

• Die Kontaktdaten der Gäste müssen dokumentiert werden. Dazu zählen Vor- und Nachname, Anschrift, Datum und Zeitraum der Anwesenheit und sofern vorhanden die Telefonnummer. Dies kann entweder mit einschlägigen Apps wie Luca oder auch analog auf Papier erfolgen. Wer seine Kontaktdaten nicht oder nicht vollständig angeben möchte, darf an der Veranstaltung bzw. Feier nicht teilnehmen.

• Wenn ein negativer Corona-Schnelltest erforderlich ist, muss dieser
  
  • vor Ort unter Aufsicht der Veranstalterin/des Veranstalters durchgeführt werden,
  • im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgen oder
  • von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung (Corona-Teststation) vorgenommen oder überwacht werden.
  • Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
  • Für Schülerinnen und Schüler ist die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, ausreichend. Dies gilt entsprechend für Kindertageseinrichtungen.
  • Kinder bis einschließlich fünf Jahre sind von der Testpflicht ausgenommen.

• Beschäftigte, sonstige Mitarbeitende und Dienstleister werden bei der maximal zulässigen Personenzahl nicht mitgezählt.

• Der/Die Veranstalter*in ist für die Einhaltung der Vorgaben verantwortlich.

• Bei der Berechnung der zulässigen Personenzahl ist die für den Publikumsverkehr vorgesehene Fläche maßgeblich.

Inzidenzstufe 4 (über 50)

• Maximal eine Person pro 20 Quadratmeter für den Publikumsverkehr vorgesehene Fläche.

• Alle Besucherinnen und Besucher müssen einen negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis haben.

Inzidenzstufe 3 (zwischen 50 und 35)

• Maximal eine Person pro 10 Quadratmeter für den Publikumsverkehr vorgesehene Fläche.

• Alle Besucherinnen und Besucher müssen einen negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis haben.

Inzidenzstufe 2 (zwischen 35 und 10)

• Keine Personenbeschränkung

• Ein negativer Corona-Schnelltest, ein Genesenen- oder Geimpften-Nachweis ist nicht erforderlich.

Inzidenzstufe 1 (unter 10)

• Keine Personenbeschränkung

• Ein negativer Corona-Schnelltest, ein Genesenen- oder Geimpften-Nachweis ist nicht erforderlich.

Gastronomie (Klarstellung)

• Ein negativer Corona-Schnelltest, ein Genesenen- oder Geimpften-Nachweis ist bei einem Außer-Haus-Verkauf nicht erforderlich. Ebenso wenn Kund*innen lediglich Speisen und Getränke abholen (to go).

• Die Erhebung der Kontaktdaten ist bei einem Außer-Haus-Verkauf nicht erforderlich. Ebenso wenn Kund*innen lediglich Speisen und Getränke abholen (to go).

Einzelhandel

• Für Floh- und Krämermärkte gelten nun die gleichen Regelungen wie für den Einzelhandel.

• Bei Märkten, die ausschließlich im Freien stattfinden, müssen die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher nicht erhoben werden.

• Die Quadratmeterbegrenzung in den Inzidenzstufen 3 und 4 gelten nicht für Märkte die ausschließlich im Freien stattfinden.

Sport treiben

• In der Inzidenzstufe 4 werden genesene und vollständig geimpfte Personen nicht zur Personenzahl (25 Personen im Freien, 14 Personen in geschlossenen Räumen) hinzugezählt. Ein entsprechender Nachweis ist erforderlich.

Sportveranstaltungen

• In den Inzidenzstufen 2 bis 4 gilt im Freien bei mehr als 200 Personen die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn durch feste Zuweisung der Sitzplätze ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherinnen und Besuchern garantiert ist.

• In der Inzidenzstufe 1 gilt im Freien bei mehr als 300 Personen die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht gilt nicht, wenn durch feste Zuweisung der Sitzplätze ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherinnen und Besuchern garantiert ist.

• Die generelle Maskenpflicht in geschlossenen Räumen bleibt weiter bestehen.

• In der Inzidenzstufe 2 entfällt die Regelung, die eine Belegung von 20 Prozent der Kapazität erlaubt.

• In der Inzidenzstufe 1 entfällt die Regelung, die eine Belegung von 30 Prozent der Kapazität erlaubt.

• In den Inzidenzstufen 1 und 2 ist eine Belegung mit maximal 50 Prozent der Kapazität erlaubt, jedoch nicht mehr als 25.000 Personen. In einen Veranstaltungsort mit 30.000 Plätzen dürfen also maximal 15.000 Personen kommen. In einen Veranstaltungsort mit 60.000 Plätzen maximal 25.000 Personen. Alle Besucherinnen und Besucher müssen einen negativen Corona-Schnelltest, einen Genesenen- oder Geimpften-Nachweis haben.

Corona-Maßnahmen in vier Inzidenzstufen

Der Landkreis Böblingen stellt fest, dass im Landkreis Böblingen die Inzidenzstufe 2 gilt.

Bitte beachten Sie die folgende Allgemeinverfügung.

Allgemeinverfügung zur Feststellung der Überschreitung des Inzidenzwertes von 10 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge

Link zur Corona-Verordnung in leichter Sprache:

Das Gesundheitsamt wird überflutet mit Anfragen, wie eine überstandene Corona-Infektion nachgewiesen werden kann. Dazu gibt es folgende Informationen seitens des Sozialministeriums:

Ein Nachweisdokument muss als wichtigstes Kriterium erkennen lassen, dass die Infektion mittels PCR-Testung bestätigt wurde. Darüber hinaus muss das Testdatum klar ersichtlich sein und das Dokument muss personalisiert sein. Entsprechend gilt als Nachweis der PCR-Befund eines Labors, einer Teststelle oder einer Ärztin/eines Arztes, sowie eine Bescheinigung einer Behörde bspw. der Ortspolizeibehörde (Rathaus), die Angaben zur Testart und das Testdatum enthält.

Die Ortspolizeibehörde kann erst für künftig nachgewiesene Befunde eine Genesenenbescheinigung ausstellen, wenn die Art des Tests und das Testdatum durch das Gesundheitsamt übermittelt wurden.

Für zurückliegende Infektionen müssen die Bescheinigungen bei den jeweiligen Arztpraxen, den Laboren oder auch dem Gesundheitsamt angefordert werden – immer in Abhängigkeit davon, wer den PCR-Test beauftragt hat (denn dort ist der Befund). Weitere Informationen erhalten Sie auch unter https://www.lrabb.de/start/Aktuelles/coronavirus.html, Button „Schnelltests, Selbsttests und Bescheinigung für Genesene"

Nicht anerkannt werden positive Testergebnisse aus einem Schnelltestzentrum, Antikörpernachweise oder Quarantänebescheinigung einer Kommune, die keine Angaben zur Testart und -datum beinhaltet.

In Baden-Württemberg werden im ganzen Land Impfzentren geschaffen, um möglichst schnell viele Menschen gegen das Corona-Virus impfen zu können.

Sobald ein Impfstoff zugelassen ist können die neun Zentralen Impfzentren (ZIZ) im Land die Arbeit aufnehmen. Ab dem 15. Januar 2021 folgen dann auch die rund 50 Kreisimpfzentren. Die Kreisimpfzentren finden sich in allen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg. Zusätzlich sind mobile Teams unterwegs, um Menschen zu erreichen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.

Die wichtigsten Fragen und Antworten rund ums Impfen finden Sie auf der Seite der Landesregierung unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-impfzentren/#anchor_7cd8378d_Accordion-2-Corona-Impfzentren-in-Baden-Wuerttemberg

Mit Beschluss vom 23. Juli 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert.

Die Änderungen treten am 26. Juli 2021 in Kraft.

Für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist oder die ein negatives Testergebnis vorlegen, hat der Bund Erleichterungen oder Ausnahmen von Schutzmaßnahmen nach dem IfSG vorgesehen.

Ziel der Verordnung ist die Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von durch Bund und Länder erlassenen Ge- und Verboten im Zusammenhang mit der Virusbekämpfung insbesondere für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus auszugehen ist (vollständig Geimpfte und Genesene).

Die Verordnung sieht unter anderem die Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen vor, sofern diese keine Symptome haben. Ihnen soll es künftig möglich sein, ohne vorherige Testung Bereiche wie den Einzelhandel, Kultureinrichtungen und körpernahe Dienstleistungen zu nutzen.

Zusätzliche Ausnahmen und Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sind im Bereich von Quarantäneregelungen nach der Einreise oder bei den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vorgesehen. Die Pflicht zum Tragen von Masken oder zur Einhaltung von Abstandsgeboten gilt aber weiterhin für alle. Eine Öffnungsklausel (§ 11) ermächtigt die Länder, weitergehende Erleichterungen und Ausnahmen für vollständig geimpfte Personen, genesene Personen und getestete Personen zu regeln.

Die wesentlichen Neuerungen im Einzelnen:

• Die Definitionen der Begriffe „PCR-Test“, „genesene Person“ und „geimpfte Person“ werden aufgrund des Anpassungsbedarfs durch die SchAusnahmV des Bundes geändert. Dazu wird an den entsprechenden Stellen auf die CoronaVO verwiesen, die wiederum auf die SchAusnahmV verweist.

• Die Definitionen der Schnell- und Selbsttests werden ebenfalls angepasst. Die Thematik der „überwachten Selbsttests“ wird dabei in der Begründung klargestellt. Tests, die selbst unter Überwachung durch eine geeignete Person durchgeführt werden (z.B. beim Friseur), gelten als Schnelltest i.S.d. Verordnung.

• Für die Definitionen der geimpften und genesenen Personen wird nun auf § 5 der CoronaVO verwiesen. Bei einer genesenen Person im Sinne von § 2 Nummer 3 Buchstabe b SchAusnahmV ist unerheblich, ob die einmalig verabreichte Impfdosis während oder nach Ablauf des sechsmonatigen Zeitraums nach § 2 Nr. 5 SchAusnahmV erfolgt; sie ist dann als geimpfte Person anzusehen.
  

• Die Ausnahmeregelungen für geimpfte und genesene haushaltsangehörige Personen bzw. enge Kontaktpersonen sind nun durch die SchAusnahmV ge-regelt. Die Rückausnahme für geimpfte Bewohnerinnen und Bewohner einer stationären Einrichtung für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder geimpfte Patientinnen oder Patienten in Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen für die Dauer ihres stationären Aufenthalts bleibt jedoch be-stehen. Die Rück-Rück-Ausnahme für genesene enge Kontaktpersonen von Virusvariantenträgern gibt es nun nicht mehr, da dies von der Bundesverord-nung nicht vorgesehen ist.

• In § 4a wird nun auch eine Testpflicht für positiv getestete Personen eingeführt, die den Test selbst unter Überwachung einer geeigneten Person durchgeführt haben (z.B. beim Friseur). Für diese Tests besteht keine Meldepflicht nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 IfSG, was bedeutete, dass ein positives Er-gebnis nicht bei den Gesundheitsämtern ankommt. Diese Lücke wird durch die Einführung der Testpflicht geschlossen.

Das Land Baden-Württemberg hat seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab 19. April 2021.

Änderungen zum 19. April 2021

• § 2 Abs. 1 Nr. 4 ist entfallen:
  Aufgrund des Auftretens neuer besorgniserregender Virusvarianten (wie zum Beispiel P.1), ist es erforderlich, die bislang bereits vorgesehene Ausnahme von der Quarantänepflicht für genesene Personen künftig nicht mehr auf die Einreise aus Virusvarianten-Gebieten zu erstrecken.

• § 2 Abs. 2 Nr. 1:
  Die Ausnahme für Grenzregionen gilt nicht für die Inanspruchnahme von Dienst- oder Handwerkerleistungen.

• § 2 Abs. 2 Nr. 5 und 6:
  Bei der Einreise aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten besteht keine Pflicht zur Quarantäne, wenn der ärztliche Nachweis erbracht werden kann, dass höchstens sechs Monate vor Einreise eine Infektion mit dem Coronavirus bestand oder eine vor mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung nachgewiesen wird.
  Bei Einreise aus Virusvarianten-Gebieten müssen sich somit auch geimpfte Personen in Quarantäne begeben, die die Infektion mit bestimmten besorgniserregenden Virusvarianten zu einer geringeren Wirkung des Impfschutzes führen könnte.
  

Wie bisher gilt:

Die Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten gelten für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Der Test darf dabei höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Grundsätzlich reicht ein Point of Care-Antigen-Schnelltest aus. Der Nachweis über den Negativtest ist zehn Tage lang aufzuheben und auf Anforderung der zuständigen Behörde vorzulegen. Kinder unter sechs Jahren sind von der Testpflicht befreit.

Einreise aus Risikogebiet (das nicht Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet ist):

• Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (z. B. Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).
  

• Pflicht, bis spätestens 48 Stunden nach der Einreise im Besitz eines Negativtests zu sein. Daher kann der Test auch kurz nach Einreise nachgeholt werden. Ausgenommen von der Testpflicht sind nur bestimmte Personengruppen, zum Beispiel:
  
  • Durchreisende
  • Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen
  • Grenzpendler und Grenzgänger
  • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren
  • Personen, die für weniger als 72 Stunden zum Besuch eines Verwandten ersten Grades oder des Partners einreisen

• Grundsätzlich Quarantänepflicht. Allerdings mit den bislang schon geltenden Ausnahmetatbeständen, die insbesondere für die oben genannten Gruppen gelten.
  

Einreise aus Hochinzidenzgebiet:

• Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung. Nur wenige Ausnahmen (zum Beispiel Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung aus Grenzregionen einreisen).

• Negativtest ist bei Einreise mitzuführen. Ausnahmen von der Testpflicht nur in wenigen Fällen.

• Grundsätzlich Quarantänepflicht. Es gelten dieselben Ausnahmentatbestände wie für Risikogebiete.

Einreise aus Virusvarianten-Gebiet:

• Pflicht zur elektronischen Einreiseanmeldung ohne Ausnahme.

• Negativtest ist bei Einreise mitzuführen. Keine Ausnahmen von der Testpflicht.

• Quarantänepflicht. Nur sehr wenige Ausnahmen (z. B. für Grenzpendler und Grenzgänger). Keine Verkürzung der Quarantänedauer möglich.

Es wird noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Reisen in Risikogebiete ohne zwingenden Grund unbedingt zu vermeiden sind.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule – CoronaVO Schule)  wurde am 26. Juni 2021 erneut geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 28. Juni 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen wurdeam 04. Juni 2021geändert.

Die neuen Regelungen gelten ab 07. Juni 2021.

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen wurde am 26. Juni 2021 neu gefasst.

Die neuen Regelungen gelten ab 28. Juni 2021.

Verstöße gegen die CoronaVO

Verstöße gegen die CoronaVO Absonderung

Verstöße gegen CoronaVO Einreise-Quarantäne und Testungen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat eine Orientierungshilfe herausgegeben, was zu tun ist, wenn Sie oder jemand in Ihrer Nähe von COVID-19 betroffen sind.