Aktueller Hinweis der Gemeinde Altdorf zur Corona-Pandemie
Neue Corona-Verordnung ab 12. April. 2021
Neue Corona-Verordnung ab 12. April. 2021
Mit Beschluss vom 08. April 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert.

Die Änderungen betreffen den Betrieb der Schulen und treten am 12. April 2021 in Kraft.
Das Landratsamt Böblingen hat nach § 20 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. § 20 Abs. 7 CoronaVO im Landkreis Böblingen eine
Allgemeinverfügung zur Feststellung eines Inzidenzwertes von > 50 Neuinfektionen erlassen. Mit Wirkung von Donnerstag, 18.03.2021 finden die Lockerungen des § 20 (3) CoronaVO im Landkreis Böblingen keine Anwendung mehr . Insbesondere kann der Einzelhandel dahingehend nur noch mit Click & Meet öffnen, Sportanlagen und Sportstätten dürfen auch im Freien nur noch mit maximal 5 Personen aus 2 Haushalten benutzt werden.
Informationen zu COVID-19

Das Rathaus hat wieder eingeschränkt

geöffnet

Nur für Termine

Öffnungszeiten
Bürgerbüro
Mo - Fr 7.30 - 12.00 Uhr
Mo & Do 15.00 - 18.00 Uhr
Rathaus
Mo - Fr 9.00 - 12.00 Uhr
Do 16.00 - 18.00 Uhr
 
 

Eichung von Messgeräten beantragen

Ob ein Messgerät oder Messwerte geeicht sein müssen, entscheidet sich nach dem Einsatzbereich. Messgeräte und Messwerte der Einsatzbereiche "geschäftlicher oder amtlicher Verkehr oder im öffentlichen Interesse" müssen geeicht sein.

Dies sind beispielsweise Ladentischwaagen, Kraftstoffzapfsäulen, Taxameter oder Geschwindigkeitsmessgeräte der Polizei. Anwendungsfälle und Regelungen sind in der Mess- und Eichverordnung (MessEV) aufgeführt.

Gültigkeitsdauer

Abhängig von der Messgeräteart kann die Eichfrist ein halbes Jahr oder mehrere Jahre betragen.

Sie beträgt beispielsweise für Atemalkoholmessgeräte 0,5 Jahre, für Taxameter 1 Jahr, für Ladentischwaagen sowie für Kraftstoffzapfsäulen und Heizöltankwagen 2 Jahre oder für Gewichtstücke 4 Jahre.

Die Eichfrist eines Messgeräts endet, wenn es beispielsweise die Verkehrsfehlergrenzen nicht mehr einhält oder wenn Änderungen vorgenommen wurden, die Einfluss auf die messtechnischen Eigenschaften des Messgeräts haben können.

Ablauf

Als Verwender oder Verwenderin von Messgeräten müssen Sie die Eichung Ihres Messgeräts schriftlich oder online beantragen.

Die Eichung erfolgt in der Regel am Aufstellungsort des Messgerätes. Je nach Art des Messgerätes kann die Eichung im Rahmen einer Rundfahrt erfolgen. D.h. der Eichbeamte oder die Eichbeamtin kommt ohne Anmeldung zur Eichung vorbei (z.B. bei Ladenwaagen) oder es wird ein Termin mit Ihnen abgestimmt (z.B. bei Fahrzeugwaagen).

Messgeräte für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme müssen Sie einer staatlich anerkannten Prüfstelle zur Eichung vorlegen.

Hinweis: In besonderen Fällen kann der Messgerätebesitzer oder die Messgerätebesitzerin zum Transport oder zur Bereitstellung der notwendigen Prüfmittel verpflichtet werden.
Dies betrifft vor allem größere Industrie- und Fahrzeugwaagen, bei denen Gewichte und möglicherweise ein Belastungsfahrzeug benötigt werden.

Unterlagen

  • Technische Unterlagen in deutscher Sprache (z.B. Bedienungsanleitung, Schaltpläne).
  • Bescheinigungen zum Nachweis der Eichfähigkeit (z.B. Baumusterprüfbescheinigung, Bauartzulassung).

In besonderen Fällen können weitere Unterlagen erforderlich sein (z.B. Messanlagenbrief).

Voraussetzungen

Das Messgerät muss mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen:

  • Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
  • allgemeine Zulassung zur Eichung bzw. Baumusterprüfbescheinigung
  • bei EG-Bauartzulassung: Bauartzulassung einer europäischen Zulassungsbehörde
  • Konformitätsbewertung nach nationalen Vorschiften, europäischer Messgeräterichtlinie oder nach europäischer Waagenrichtlinie (CE-Kennzeichnung)

Gebhren

Gebühren nach der Mess- und Eichgebührenverordnung

Rechtsgrundlagen