Protokoll vom 15.07.2014, 19:30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, den 15. Juli 2014, findet um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung statt, mit folgender

T a g e s o r d n u n g:

öffentlich:

Bürgermeister Erwin Heller unternimmt zu Beginn der Sitzung zunächst einen Rückblick auf die in den vergangenen 5 Jahren geleistete Arbeit, sowie wichtige Entscheidungen des Gemeinderats. Diese waren geprägt von dem gemeinsamen Bemühen, für die Gemeinde Altdorf das Beste zu erreichen, sie voran zu bringen und ihre Lebensqualität weiter zu verbessern. Der Vorsitzende untermalt seinen Rückblick mit Bildern der einzelnen Projekte und erwähnt beispielhaft folgende Schwerpunkte der Gemeinderatsarbeit der letzten Legislaturperiode:

Das Baugebiet Mühlstraße
Der Geh- und Radweg entlang der Ortsdurchfahrt
Der Friedhofsvorplatz
Die Sanierung der Backhäuser
Die BMX- Strecke in den Seewiesen
Das Baugebiet „Bühl I“
Das Gewerbegebiet „Benz III“
Der Bebauungsplan „Gartenstraße/Laienstraße“
Der Bebauungsplan „Schaichhofstraße“
Der Bebauungsplan „Ortsmitte“
Der Bebauungsplan „Gemeinschaftsschuppenanlage“
Die Sanierung von Feld– und Waldwegen
Die Neugestaltung des Friedhofs
Der Sportplatz, Kunstrasenplatz, einschließlich der leichtathletischen Anlagen
Der Erwerb der Hofstelle Maier
Der Abbruch des Gebäudes Kirchplatz 3
Der Parkplatzecke Schulstraße/Bühlstraße
Die Sanierung der Maurener Straße
Die Neugestaltung des Kirchplatzes
Der Umbau vom alten Schulhaus zum Bürgerhaus
Die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses
Der Erwerb eines neuen Feuerwehrautos
Der Radweg nördlich der Schillerstraße
Die Skater-Anlage
Die Bemühungen um den Ausbau der B464/Altdorfer Kreuzung
Die Gemeinschaftsschule
Die Neuordnung in der Bachstraße
Den Ausbau der Kindergartenbetreuung
Die Neubeschaffung verschiedener Bauhoffahrzeuge
Die Hauhaltskonsolidierung und der Abbau der Pro-Kopf Verschuldung von 549,00 € auf 422,00 €

Bürgermeister Erwin Heller betont, dass diese Beispiele veranschaulichen, wie viele unterschiedliche Aufgaben eine kleine Gemeinde wie Altdorf zu leisten hat und wie vielfältig und komplex diese geworden sind. Er bedankt sich – auch im Namen der Bürgerschaft – für die in den vergangenen 5 oder mehr Jahren geleistete Gemeinderatsarbeit, die nur unter Zurückstellung persönlicher Interessen, sowie mit großem Zeitaufwand ausgeübt werden konnte.

Sodann merkt er an, dass die Gemeinderäte in der vergangenen Legislaturperiode an 73 Sitzungen teilgenommen und dabei in etwa 292 Stunden abgeleistet haben. Hinzu kamen noch Ausschusssitzungen und insgesamt 5 Klausurtagungen. Der Vorsitzende macht deutlich, dass es dabei nicht nur um die Teilnahme und Mitwirkung an Sitzungen sowie öffentliche Veranstaltungen geht, sondern auch um die Durcharbeit von oftmals sehr komplexen Beschlussvorlagen. Er würdigt den Einsatz mit den Worten „Sie haben sich jederzeit uneigennützig eingesetzt und damit einen wesentlichen Beitrag für die dörfliche Gemeinschaft, aber auch für die zukünftige Entwicklung unseres Dorfes geleistet.“

In seinen Dank schließt der Vorsitzende auch die Ehepartner und Familien der Gemeinderatsmitglieder mit ein, die die ehrenamtliche Arbeit mitgetragen haben und ihren Ehegatten oftmals auch als Ratgeber zur Seite standen.

Verabschiedung des ausscheidenden Gemeinderatsmitglieds Susanne Nitsche

Bürgermeister Erwin Heller erinnert daran, dass Frau Susanne Nitsche im Juni 1996 für Herrn Emil Ruthardt in den Gemeinderat nachgerückt ist. Sehr schnell hat sie sich in die Arbeit eingefunden, obwohl die Gemeinde damals in großen Projekten steckte, wie zum Beispiel der Erschließung Altdorf-Ost, der Neubau der Sporthalle und usw.. Ihr Hauptaugenmerk lag auch damals schon im Bereich Schule, Kindergärten und Soziales. Als Mitglied des Ausschusses im Krankenpflegeverein hat Frau Susanne Nitsche auch

die Zeit der Gründung der Diakonie- und Sozialstation Schönbuchlichtung miterlebt und mitgestaltet. Bei der Wahl im Jahr 1999 konnte sie leider die erforderliche Stimmenzahl für den Eintritt ins Gremium nicht erreichen. Sie ist allerdings im Mai 2008 für Herrn Bernhard Henne erneut in den Gemeinderat nachgerückt und seither im Gemeinderat vertreten.

Im Gremium setzte sie sich in den vergangenen Jahren verstärkt auch für die Belange unserer Seniorinnen und Senioren ein. Auch die Belange von behinderten Menschen hatte sie stets im Auge. Mit ihren Diskussionsbeiträgen hat sie das Gremium immer wieder dazu bewogen den Blickpunkt aus einer ganz anderen Perspektive vorzunehmen und gerade auch an diese Bevölkerungsgruppen zu denken. Ihre freundliche Art hat oft dazu beigetragen, dass es im Gemeinderat nicht immer so bitterernst zuging.

Leider konnte sie bei der Wahl am 25.05.2014 die notwendige Stimmenzahl nicht mehr erreichen und musste jüngeren Bewerbern den Vortritt lassen.

Der Vorsitzende bedankt sich im Namen der Gemeinde ganz herzlich für die Arbeit im Gemeinderat und wünscht ihr und ihrer Familie für die kommende Zeit alles Gute. Er betont, dass ihr 10-jähriges ehrenamtliches Engagement für die Gemeinde Altdorf nicht in Geld aufgewogen werden könne. Als äußeres Zeichen der Anerkennung überreicht er Frau Susanne Nitsche die Ehrenstele, die Ehrennadel und die Urkunde des Gemeindetages Baden-Württemberg, um den langjährigen Einsatz für die Gemeinde zu würdigen und zu schätzen. Als kleine Anerkennung der Gemeinde übereicht Bürgermeister Erwin Heller Frau Nitsche einen Blumenstrauß, einen Essensgutschein, sowie eine Dankurkunde.

Verabschiedung des ausscheidenden Gemeinderatsmitglieds Karl Ruthardt

Bürgermeister Erwin Heller führt aus, dass Herr Karl Ruthardt dem Gemeinderat seit 1994, also seit 20 Jahren angehört und bei allen drei folgenden Wahlen jeweils mit einem sehr guten Wahlergebnis in seinem Amt bestätigt wurde. „Wir haben Sie stets als sach- und fachkundigen Gemeinderat erlebt, der sich in vielen Bereichen auskennt und Ihnen war es immer wichtig, dass die Gemeinde bei ihren Vorhaben kostengünstig und wirtschaftlich handelt“, betont Bürgermeister Erwin Heller in seiner Laudatio. Der Vorsitzende führt aus, dass Karl Ruthardt als Gemeinderat stets auf eine solide finanzielle Grundlage im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung ein besonderes

Augenmerk gelegt hatte. Dabei achtete er auch darauf, dass unsere Bürger nicht unnötig mit Steuern und Gebühren belastet werden. Bei der Diskussion über die Ausgabenseite verwies er auf die Nachhaltigkeit und appellierte dafür, die fixen Kosten möglichst niedrig zu halten. Mit seiner Meinung hatte er nie „hinter dem Berg gehalten“. Er zeichnete sich dadurch aus, dass er sich stets einen großen Weitblick bewahrte. Sein Verständnis von seiner Tätigkeit als Gemeinderat war davon geprägt, der Verwaltung einen möglichst großen Vertrauensvorschuss zu gewähren und diesen dann in Funktion als eine Art „Aufsichtsrat“ im Gemeinderat zu überwachen. Zudem bewies er immer ein sehr großes Fingerspitzengefühl, wenn es darum ging, politische Strömungen auszuloten und die Entscheidungen der Gemeinde daraufhin optimal auszurichten. Auch als Vertreter der Gemeinde im Wasserversorgungsverband „Ammertal Schönbuchgruppe“ und im Gemeindeverwaltungsverband hat er großen Weitblick bewiesen und sein Fachwissen und viele gute Anregungen angebracht. Im Gremium war Karl Ruthardt ein sachlicher Diskussionspartner, der für eine Sache stand und offen und ehrlich seine Meinung sagte. Des Weiteren war es ihm auch ein stetiges Anliegen, dass nicht „so viel im Kreis herum diskutiert“, sondern zielstrebig nach Lösungen gesucht wird.

Der Vorsitzende führt aus, dass Karl Ruthardt selbst entschieden hat, nicht mehr für das Amt als Gemeinderat zu kandidieren. Er betont, dass die Gemeinde dies zwar bedauert, zugleich jedoch respektiert und versteht. Denn Karl Ruthardt ist beruflich sehr eingespannt und erfolgreich tätig, sodass auch die Zeit für die Gremienarbeit fehlt.

Bürgermeister Erwin Heller bedankt sich im Namen der Gemeinde ganz herzlich für die Arbeit im Gemeinderat. Er betont, dass sich Karl Ruthardt in den letzten 20 Jahren stets für das Wohl der Gemeinde eingesetzt und viele wichtige Entscheidungen mitgetragen hat. Altdorf hat in dieser Zeit entscheidende Entwicklungen durchlaufen, seinen Standort gestärkt und an Lebensqualität gewonnen. Daran war Herr Ruthardt ganz maßgeblich beteiligt.

Abschließend bringt der Vorsitzende seine Freude darüber zum Ausdruck, dass er Herrn Karl Ruthardt für seine 20 Jahre Kommunalpolitische Tätigkeit ehren darf. Er überreicht Herrn Ruthardt die Ehrenstele, die Ehrennadel und die Urkunde des Gemeindetages Baden-Württemberg und beglückwünscht ihn recht herzlich zu dieser würdigen Auszeichnung. Als kleines äußeres Zeichen des Dankes überreicht der Vorsitzende Herrn Karl Ruthardt ein Weinpräsent, einen Essensgutschein, sowie eine Dankesurkunde der Gemeinde Altdorf.

Verabschiedung des ausscheidenden Gemeinderatsmitglieds Johannes Berner

Bürgermeister Erwin Heller berichtet, dass Gemeinderat Herr Johannes Berner mit seinen 25 „Dienstjahren“ das dienstälteste Gemeinderatsmitglied ist und damit seit einem viertel Jahrhundert ehrenamtlich als Gemeinderat tätig ist. Im Jahre 1989 trat er erstmals in den Gemeinderat ein. In den vergangenen 2 ½ Jahrzehnten hat er die rasante Entwicklung unserer Zeit und ganz besonders in unserem Raum verfolgt und mitgestaltet. Betrachtet man nur die Einwohnerzahl, die 1989 noch bei 2.950 Einwohnern lag und heute bei rund 4.550 Einwohnern, so spricht diese Zahl für sich selbst. Zu den herausragenden kommunalen Aufgaben, die in dieser Zeit bewältigt wurden gehört unter anderem die Erschließung des Gebiets „Altdorf-Ost“ und „Holzgerlinger Weg“, der Bau unserer Sporthalle, die Ortskernsanierung, die Schulerweiterung und der Bau von mehreren Kindergärten. Viele heute nicht mehr wegzudenkende öffentliche Einrichtungen wurden in dieser Zeit geschaffen. Und auch bei der sonstigen Infrastruktur hat sich vieles getan: Der Edeka Markt wurde angesiedelt und viele Firmen fanden ihren Platz im Gewerbegebiet. Daran sieht man, wie viel Gemeinderat Johannes Berner in den vergangenen 25 Jahren mitgestaltet hat. Seine hervorragende Ortskenntnis zeichnete ihn immer wieder aus. Es gibt kein Gewann, keinen Weg und keinen Strauch, den er nicht kennt. Daher war er der Verwaltung und dem Gremium oft eine wertvolle Hilfe, nicht nur bei Themen wo Ortskenntnis gefragt war, sondern auch in vielen anderen Bereichen. Egal ob es sich um den Feldwegebau, die Bodenqualität, um Wasserläufe, um Fragen des Grundwassers, um Bauhofangelegenheiten oder um Bauaufgaben handelte, er wusste meist guten Rat oder hatte eine Idee. Im Gremium hat sich Johannes Berner als sehr erfahrener Praktiker mit Weitblick einen Namen gemacht, der bei allen auch stets auf Gerechtigkeit bedacht war. Und auch als aufrichtiger Schaffer hat er sich bewiesen, dem nichts zu viel ist und der sich auch außerhalb der Gemeinderatssitzung um die Aufgabenerfüllung der Gemeinde kümmert. Wenn wir Aufträge vergeben und gutes Geld ausgeben, dann war er immer darauf bedacht, dass wir eine gute Leistung bekommen. Nicht selten überwachte er unsere Auftragnehmer und wies die Verwaltung darauf hin, wenn irgendwo eine Firma nicht sauber arbeitete. Er scheute sich nicht davor, Belagshöhen nachzumessen oder Optimierungsideen direkt vor Ort einzubringen. Stets zum Wohl der Allgemeinheit. Obwohl man als Gemeinderat in so manchen Kreuzfeuern der Kritik steht, viele Wünsche und Vorschläge an einen heran getragen werden, hat er stets versucht, gerecht und objektiv zu bleiben. Er hat mit seiner offenen und direkten Art die Dinge angesprochen und auf den Punkt gebracht. Dabei hat er bei aller Aufgabenerfüllung immer ein waches Auge auf die Gemeindefinanzen gelegt. Besondere

Aufmerksamkeit widmete er besonders den Planungskosten, die er weitgehend vermeiden oder minimieren wollte.

Johannes Berner war als Gemeinderatsmitglied außerdem in verschiedenen Ausschüssen tätig. Er war Vertreter im landwirtschaftlichen Ausschuss und im Abwasser Zweckverband. Zudem war er stellvertretendes Mitglied im Wasserversorgungsverband und im Gutachterausschuss.

Johannes Berner hat selbst entschieden, bei den letzten Gemeinderatswahlen nicht mehr zu kandidieren. Bürgermeister Erwin Heller bestätigt, dass die Gemeinde dies zwar bedauert, zugleich jedoch auch respektiert und versteht. Sodann bedankt sich Bürgermeister Erwin Heller im Namen der Gemeinde ganz herzlich für die Arbeit im Gemeinderat. Er würdigt nochmals, dass sich Johannes Berner stets für das Wohl unserer Gemeinde eingesetzt, viele wichtige Entscheidungen der letzten 25 Jahre mitgetragen hat und unsere Gemeinde in dieser Zeit wesentlich gestärkt wurde, sowie an Lebensqualität gewonnen hat.

Abschließend bringt Bürgermeister Erwin Heller noch seine Freude darüber zum Ausdruck, dass auch der Gemeindetag die langjährige Tätigkeit von Herrn Berner würdigt. Er überreicht dem scheidenden Gemeinderat die Ehrenstele, die Ehrennadel und die Urkunde des Gemeindetages für 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit in Altdorf. Als kleines äußeres Zeichen des Dankes überreicht der Vorsitzende Herrn Johannes Berner ein Weinpräsent, ein Essensgutschein sowie eine Dankesurkunde der Gemeinde.

Nach der Verabschiedung der 3 Gemeinderäte bedanken sich einige Gemeinderatsmitglieder recht herzlich bei den ausscheidenden Ratskollegen.

Sodann schließt Bürgermeister Erwin Heller diesen Tagesordnungspunkt.

Bürgermeister Erwin Heller stellt fest, dass sich das Gesicht des Gemeinderats seit der letzten Wahl 2009 leicht verändert und verjüngt hat. Sodann gratuliert er den gewählten Ratsmitgliedern zu der Wahl und dankt ihnen, dass sie bereit dazu sind, Verantwortung für Altdorf zu übernehmen und die Geschicke der Gemeinde mitzubestimmen. Er begrüßt auch die neuen Ratsmitglieder Jürgen Lohner, Dominic Hochdorfer und Jonathan Eitel.

In seiner Einführung betont der Vorsitzende, dass mit dem heutigen Tag wieder der Alltag kommunalpolitischen Handels beginnt. Der Wahlkampf ist Vergangenheit und ab heute zählt die Konzentration auf die vor uns liegenden Aufgaben. Nun kommt es darauf an, das Vertrauen zu rechtfertigen, dass die Wählerinnen und Wähler mit ihrer Stimme gegeben haben. Er betont, dass der Gemeinderat allen Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde entsprechend verpflichtet ist. Gleichzeitig fordert der Vorsitzende die Ratsmitglieder auf, die gegebenen Gestaltungsspielräume zu nutzen. Er betont, dass der Gemeinderat etwas bewirken kann und direkt sieht, was erreicht wurde.

Bürgermeister Erwin Heller bringt seine Freude über die zukünftige Zusammenarbeit mit dem gesamten Gemeinderat zum Ausdruck und wünscht sich, dass die Arbeit des Gemeinderats weiterhin genauso gut und konstruktiv fortgeführt wird wie bisher. Dabei spielen insbesondere die harmonische Stimmung und das große Vertrauensverhältnis, welches zwischen Gemeinderat und Verwaltung besteht, eine tragende Rolle. Als ganz besonders wichtig bewertet der Vorsitzende, das zu Beginn von Beratungen zwar durchaus unterschiedliche Ansichten bei den zu beratenen Angelegenheiten bestehen können. Nach der Beschlussfassung sollte jedoch wie seither die gemeinsam festgelegte Vorgehensweise auch in umstrittenen Fällen vom gesamten Gremium demokratisch mitgetragen werden.

Nach einem Hinweis auf die wichtigsten Vorschriften der Gemeindeordnung spricht sodann Herr Jonathan Eitel als jüngstes neugewähltes Gemeinderatsmitglied die Verpflichtungsformel, die wie folgt lautet:

Ich gelobe Treue der Verfassung,

gehorsam den Gesetzen

und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.

Insbesondere gelobe ich,

die Rechte der Gemeinde

gewissenhaft zu wahren,

und Ihr Wohl

und das Ihrer Einwohner

nach Kräften zu fördern.

Diese Verpflichtung wird sodann von allen Mitgliedern des Gemeinderats durch Unterschrift und Handschlag durch den Bürgermeister bestätigt. Abschließend wünscht der Vorsitzende allen für die kommenden 5 Jahre, also bis zum Jahr 2019, eine konstruktive und kollegiale Arbeit und viel Freude bei den Aufgaben, sowie allen eine gute Zusammenarbeit zum Wohle des liebenswerten Altdorf.

Bürgermeister Erwin Heller führt aus, dass in § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Altdorf geregelt ist, dass 2 Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats gewählt werden.

Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung werden die Stellvertreter des Bürgermeisters jeweils in besonderen Wahlgängen gewählt (§ 48 (1) GemO).

Wahlen werden geheim mit Stimmzettel vorgenommen; es kann offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widerspricht.

Sodann erläutert der Vorsitzende eingehend das Wahlverfahren zur Wahl der StellvertreterInnen des Bürgermeisters.

Aus den Reihen des Gemeinderats wird vorgeschlagen, Gemeinderat Arnd Rehn zum 1. Stellvertreter zu wählen. Es wird einhellig das offene Wahlverfahren bestimmt.

Im Wege der offenen Wahl wird Gemeinderat Arnd Rehn sodann einstimmig zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Anschließend wird aus den Reihen des Gemeinderats vorgeschlagen, Gemeinderätin Miriam Mickeler zur 2. stellvertretenden des Bürgermeisters zu wählen. Als Wahlverfahren wird einhellig die offene Wahl bestimmt.

Im Wege der offenen Wahl wird Gemeinderätin Miriam Mickeler einstimmig zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

Sitzungskalender

Der Vorsitzende gibt den neuen Gemeinderäten den Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2014 bekannt.

Ausstellung „Skulptura“ des Landkreises

Bürgermeister Erwin Heller weist kurz auf die Eröffnung der Ausstellung „Skulptura“ am Sonntag, den 27.07.2014 um 11:00 Uhr im Schloss Waldenbuch hin. Die Mitglieder des Gemeinderats sind recht herzlich eingeladen.